Amt Bornhöved
 

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Datum: Do, 15.04.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:33 - 21:08 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Sventana-Schule Bornhöved
Ort: Jahnweg 6, 24619 Bornhöved
Zusatz: Hinweis: Es wird darauf hingewiesen, dass die Öffentlichkeit nur in begrenzter Anzahl zugelassen werden kann und ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen ist.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Beschlüsse zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 25.02.2021  
02GV/21/060  
     
   
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Einwohnerfragezeit (Teil 1)      
Ö 6  
Anfragen und Anträge der Mitglieder      
Ö 7  
Neufassung der Satzung der Gemeinde Bornhöved über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) Hinweis: Anpassung an die aktuelle Rechtslage (hier: Präambel und Datenschutz)  
Enthält Anlagen
VO/2021/116/02GV  
Ö 8  
Neufassung der Satzung der Gemeinde Bornhöved über die Erhebung von Beiträgen über die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung und den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung) vom 26.05.2008 Hinweis: Anpassung an die aktuelle Rechtslage (hier: Präambel)  
Enthält Anlagen
VO/2021/117/02GV-1  
Ö 9  
Neufassung der Satzung der Gemeinde Bornhöved über die Erhebung von Beiträgen über die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung und den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung) Hinweis: Anpassung an die aktuelle Rechtslage (hier: Präambel und Datenschutz)  
Enthält Anlagen
VO/2021/117/02GV  
Ö 10  
Neufassung der Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen der Erschließungsbeitragssatzung der Gemeinde Bornhöved vom 01.08.2016  
Enthält Anlagen
VO/2021/118/02GV  
Ö 11  
Widmung der Straße Himmelsblick  
Enthält Anlagen
VO/2019/229/02GV  
Ö 12  
Schaffung von Ruheräumen im Vicelin-Kindergarten
VO/2020/332/02GV  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Ein Beschlussvorschlag wird durch die gemeindlichen Gremien erarbeitet.

 

 

 

 

   
    09.03.2021 - Bauausschuss der Gemeinde Bornhöved
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Es wird ein Grundsatzbeschluss über die Notwendigkeit für weitere Ruheräume gefasst, um die Gruppen U3 und Ü3 zu trennen. Die Verwaltung möge mit einem Architekturbüro prüfen, wo und wie auf dem Gelände gebaut werden kann. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Außenfläche des Kindergartens nach dem Bau nicht zu klein ist.

 

 

 

Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0 

 

   
    15.04.2021 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung beauftragt die Verwaltung gemeinsam mit einem Architekturbüro zu prüfen, wo und wie auf dem Gelände gebaut werden kann. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Außenfläche des Kindergartens nach dem Bau nicht zu klein ist.

 

Abstimmungsergebnis dafür: 15 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0  

 

Ö 13  
Maßnahmen am/im gemeindeeigenen Gebäude des Vicelin-Kindergartens
VO/2021/026/02GV  
Ö 14  
Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich südlich der Straße 'Kleine Heide', Flurstück 12 der Flur 3, Gemarkung Bornhöved (Erweiterung Firma Holz-Ruser)  
Enthält Anlagen
VO/2021/048/02GV  
Ö 15  
Planung von großflächigen Solarenergiefreiflächenanlagen im Außenbereich  
Enthält Anlagen
VO/2021/054/02GV  
Ö 16  
Halteverbot in der Mühlenstraße      
Ö 17  
Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Bornhöved für das Gebiet "nördlich der Kreisstraße K 52, östlich der Segeberger Landstraße, südlich Kleine Heide und westlich des Trappenkamper Hofes (Flurstücke 70,73 und 76, Flur 10, Gemarkung Bornhöved)  
Enthält Anlagen
VO/2021/078/02GV  
Ö 18  
Erneuerung bzw. Erweiterung der Reinwasserpumpen im Wasserwerk  
Enthält Anlagen
VO/2021/099/02GV  
Ö 19  
Bebauungsplan Nr. 25 für das Gebiet westlich des "Kornkamps" sowie des Baugebietes "Himmelsblick", östlich des Kleingartengeländes und nördlich der Straße "An den Kleingärten" hier: Aufstellungsbeschluss  
VO/2021/101/02GV  
Ö 20  
Beschluss zur Teilnahme am Projektaufruf 2021 zum Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten  
VO/2021/108/02GV  
Ö 21  
Abschluss eines Wegenutzungsvertrages "Strom"  
Enthält Anlagen
VO/2021/109/02GV  
Ö 22  
Einwohnerfragezeit (Teil 2)      
N 23     Bericht über investive Maßnahmen      
N 24     Ausbau Silgen Bargen - Genehmigung von Mehrkosten und Anpassung des Bauprogramms      
N 25     Personalangelegenheiten      
Ö 26  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse