Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved

Bezeichnung:	Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Gremium:	Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Datum:	Do, 15.04.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:33 - 21:08	Anlass:	Sitzung
Raum:	Aula der Sventana-Schule Bornhöved
Ort:	Jahnweg 6, 24619 Bornhöved
Zusatz:	Hinweis: Es wird darauf hingewiesen, dass die Öffentlichkeit nur in begrenzter Anzahl zugelassen werden kann und ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen ist.

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Beschlüsse zur Tagesordnung
Ö 3	Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 25.02.2021	02GV/21/060

Ö 4	Bericht des Bürgermeisters
Ö 5	Einwohnerfragezeit (Teil 1)
Ö 6	Anfragen und Anträge der Mitglieder
Ö 7	Neufassung der Satzung der Gemeinde Bornhöved über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) Hinweis: Anpassung an die aktuelle Rechtslage (hier: Präambel und Datenschutz)	VO/2021/116/02GV
Ö 8	Neufassung der Satzung der Gemeinde Bornhöved über die Erhebung von Beiträgen über die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung und den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung) vom 26.05.2008 Hinweis: Anpassung an die aktuelle Rechtslage (hier: Präambel)	VO/2021/117/02GV-1
Ö 9	Neufassung der Satzung der Gemeinde Bornhöved über die Erhebung von Beiträgen über die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung und den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung) Hinweis: Anpassung an die aktuelle Rechtslage (hier: Präambel und Datenschutz)	VO/2021/117/02GV
Ö 10	Neufassung der Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen der Erschließungsbeitragssatzung der Gemeinde Bornhöved vom 01.08.2016	VO/2021/118/02GV
Ö 11	Widmung der Straße Himmelsblick	VO/2019/229/02GV
Ö 12	Schaffung von Ruheräumen im Vicelin-Kindergarten	VO/2020/332/02GV
Ö 13	Maßnahmen am/im gemeindeeigenen Gebäude des Vicelin-Kindergartens	VO/2021/026/02GV
Ö 14	Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich südlich der Straße 'Kleine Heide', Flurstück 12 der Flur 3, Gemarkung Bornhöved (Erweiterung Firma Holz-Ruser)	VO/2021/048/02GV
Ö 15	Planung von großflächigen Solarenergiefreiflächenanlagen im Außenbereich	VO/2021/054/02GV
Ö 16	Halteverbot in der Mühlenstraße
Ö 17	Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Bornhöved für das Gebiet "nördlich der Kreisstraße K 52, östlich der Segeberger Landstraße, südlich Kleine Heide und westlich des Trappenkamper Hofes (Flurstücke 70,73 und 76, Flur 10, Gemarkung Bornhöved)	VO/2021/078/02GV
Ö 18	Erneuerung bzw. Erweiterung der Reinwasserpumpen im Wasserwerk	VO/2021/099/02GV
Ö 19	Bebauungsplan Nr. 25 für das Gebiet westlich des "Kornkamps" sowie des Baugebietes "Himmelsblick", östlich des Kleingartengeländes und nördlich der Straße "An den Kleingärten" hier: Aufstellungsbeschluss	VO/2021/101/02GV
Ö 20	Beschluss zur Teilnahme am Projektaufruf 2021 zum Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten	VO/2021/108/02GV
Ö 21	Abschluss eines Wegenutzungsvertrages "Strom"	VO/2021/109/02GV
Ö 22	Einwohnerfragezeit (Teil 2)
N 23	Bericht über investive Maßnahmen
N 24	Ausbau Silgen Bargen - Genehmigung von Mehrkosten und Anpassung des Bauprogramms
N 25	Personalangelegenheiten
Ö 26	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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