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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Bezeichnung:
Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Gremium:
Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Datum:
Do,
15.04.2021
Status:
öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:
19:33 - 21:08
Anlass:
Sitzung
Raum:
Aula der Sventana-Schule Bornhöved
Ort:
Jahnweg 6, 24619 Bornhöved
Zusatz:
Hinweis: Es wird darauf hingewiesen, dass die Öffentlichkeit nur in begrenzter Anzahl zugelassen werden kann und ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen ist.
TOP
Betreff
Vorlage
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 2
Beschlüsse zur Tagesordnung
Ö 3
Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 25.02.2021
02GV/21/060
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
Ö 5
Einwohnerfragezeit (Teil 1)
Ö 6
Anfragen und Anträge der Mitglieder
Ö 7
Neufassung der Satzung der Gemeinde Bornhöved über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) Hinweis: Anpassung an die aktuelle Rechtslage (hier: Präambel und Datenschutz)
VO/2021/116/02GV
Ö 8
Neufassung der Satzung der Gemeinde Bornhöved über die Erhebung von Beiträgen über die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung und den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung) vom 26.05.2008 Hinweis: Anpassung an die aktuelle Rechtslage (hier: Präambel)
VO/2021/117/02GV-1
Ö 9
Neufassung der Satzung der Gemeinde Bornhöved über die Erhebung von Beiträgen über die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung und den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung) Hinweis: Anpassung an die aktuelle Rechtslage (hier: Präambel und Datenschutz)
VO/2021/117/02GV
Ö 10
Neufassung der Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen der Erschließungsbeitragssatzung der Gemeinde Bornhöved vom 01.08.2016
VO/2021/118/02GV
Ö 11
Widmung der Straße Himmelsblick
VO/2019/229/02GV
Ö 12
Schaffung von Ruheräumen im Vicelin-Kindergarten
VO/2020/332/02GV
Ö 13
Maßnahmen am/im gemeindeeigenen Gebäude des Vicelin-Kindergartens
VO/2021/026/02GV
Ö 14
Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich südlich der Straße 'Kleine Heide', Flurstück 12 der Flur 3, Gemarkung Bornhöved (Erweiterung Firma Holz-Ruser)
VO/2021/048/02GV
Ö 15
Planung von großflächigen Solarenergiefreiflächenanlagen im Außenbereich
VO/2021/054/02GV
Ö 16
Halteverbot in der Mühlenstraße
Ö 17
Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Bornhöved für das Gebiet "nördlich der Kreisstraße K 52, östlich der Segeberger Landstraße, südlich Kleine Heide und westlich des Trappenkamper Hofes (Flurstücke 70,73 und 76, Flur 10, Gemarkung Bornhöved)
VO/2021/078/02GV
Ö 18
Erneuerung bzw. Erweiterung der Reinwasserpumpen im Wasserwerk
VO/2021/099/02GV
Ö 19
Bebauungsplan Nr. 25 für das Gebiet westlich des "Kornkamps" sowie des Baugebietes "Himmelsblick", östlich des Kleingartengeländes und nördlich der Straße "An den Kleingärten" hier: Aufstellungsbeschluss
VO/2021/101/02GV
Ö 20
Beschluss zur Teilnahme am Projektaufruf 2021 zum Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten
VO/2021/108/02GV
Ö 21
Abschluss eines Wegenutzungsvertrages "Strom"
VO/2021/109/02GV
Ö 22
Einwohnerfragezeit (Teil 2)
N 23
Bericht über investive Maßnahmen
N 24
Ausbau Silgen Bargen - Genehmigung von Mehrkosten und Anpassung des Bauprogramms
N 25
Personalangelegenheiten
Ö 26
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse