Amt Bornhöved
 

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Datum: Do, 15.04.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:33 - 21:08 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Sventana-Schule Bornhöved
Ort: Jahnweg 6, 24619 Bornhöved
Zusatz: Hinweis: Es wird darauf hingewiesen, dass die Öffentlichkeit nur in begrenzter Anzahl zugelassen werden kann und ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen ist.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Beschlüsse zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 25.02.2021  
02GV/21/060  
     
   
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Einwohnerfragezeit (Teil 1)      
Ö 6  
Anfragen und Anträge der Mitglieder      
Ö 7  
Neufassung der Satzung der Gemeinde Bornhöved über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) Hinweis: Anpassung an die aktuelle Rechtslage (hier: Präambel und Datenschutz)  
Enthält Anlagen
VO/2021/116/02GV  
Ö 8  
Neufassung der Satzung der Gemeinde Bornhöved über die Erhebung von Beiträgen über die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung und den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung) vom 26.05.2008 Hinweis: Anpassung an die aktuelle Rechtslage (hier: Präambel)  
Enthält Anlagen
VO/2021/117/02GV-1  
Ö 9  
Neufassung der Satzung der Gemeinde Bornhöved über die Erhebung von Beiträgen über die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung und den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung) Hinweis: Anpassung an die aktuelle Rechtslage (hier: Präambel und Datenschutz)  
Enthält Anlagen
VO/2021/117/02GV  
Ö 10  
Neufassung der Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen der Erschließungsbeitragssatzung der Gemeinde Bornhöved vom 01.08.2016  
Enthält Anlagen
VO/2021/118/02GV  
Ö 11  
Widmung der Straße Himmelsblick  
Enthält Anlagen
VO/2019/229/02GV  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Es wird beschlossen, die im nachfolgenden Lageplan eingezeichneten Straßenflächen „Himmelsblick“ aus den Flurstücken 4/19, 437 und 478 als Ortsstraße gem. § 6 (1) i.V.m. § 3 (1) Nr. 3a des Straßen- und Wege Gesetzes (StrWG) für die Öffentlichkeit zu widmen:

 

 

 

  1. Die Widmung ist gemäß § 6 (2) StrWG öffentlich bekannt zu machen.

 

 

 

 

   
    09.03.2021 - Bauausschuss der Gemeinde Bornhöved
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

  
 

Beschlussvorschlag:

  1. Es wird beschlossen, die im nachfolgenden Lageplan eingezeichneten Straßenflächen „Himmelsblick“ aus den Flurstücken 4/19, 437 und 478 als Ortsstraße gem. § 6 (1) i.V.m. § 3 (1) Nr. 3a des Straßen- und Wege Gesetzes (StrWG) für die Öffentlichkeit zu widmen:

 

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Die Widmung ist gemäß § 6 (2) StrWG öffentlich bekannt zu machen

 

.

 

Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

 

Der Bürgermeister teilt mit, dass die Straßenschilder bereits bestellt sind 

 

   
    15.04.2021 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Es wird beschlossen, die im nachfolgenden Lageplan eingezeichneten Straßenflächen „Himmelsblick“ aus den Flurstücken 4/19, 437 und 478 als Ortsstraße gem. § 6 (1) i.V.m. § 3 (1) Nr. 3a des Straßen- und Wege Gesetzes (StrWG) für die Öffentlichkeit zu widmen:

 

 

 

Die Widmung ist gemäß § 6 (2) StrWG öffentlich bekannt zu machen.

 

Abstimmungsergebnis dafür: 15 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0  

 

Ö 12  
Schaffung von Ruheräumen im Vicelin-Kindergarten
VO/2020/332/02GV  
Ö 13  
Maßnahmen am/im gemeindeeigenen Gebäude des Vicelin-Kindergartens
VO/2021/026/02GV  
Ö 14  
Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich südlich der Straße 'Kleine Heide', Flurstück 12 der Flur 3, Gemarkung Bornhöved (Erweiterung Firma Holz-Ruser)  
Enthält Anlagen
VO/2021/048/02GV  
Ö 15  
Planung von großflächigen Solarenergiefreiflächenanlagen im Außenbereich  
Enthält Anlagen
VO/2021/054/02GV  
Ö 16  
Halteverbot in der Mühlenstraße      
Ö 17  
Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Bornhöved für das Gebiet "nördlich der Kreisstraße K 52, östlich der Segeberger Landstraße, südlich Kleine Heide und westlich des Trappenkamper Hofes (Flurstücke 70,73 und 76, Flur 10, Gemarkung Bornhöved)  
Enthält Anlagen
VO/2021/078/02GV  
Ö 18  
Erneuerung bzw. Erweiterung der Reinwasserpumpen im Wasserwerk  
Enthält Anlagen
VO/2021/099/02GV  
Ö 19  
Bebauungsplan Nr. 25 für das Gebiet westlich des "Kornkamps" sowie des Baugebietes "Himmelsblick", östlich des Kleingartengeländes und nördlich der Straße "An den Kleingärten" hier: Aufstellungsbeschluss  
VO/2021/101/02GV  
Ö 20  
Beschluss zur Teilnahme am Projektaufruf 2021 zum Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten  
VO/2021/108/02GV  
Ö 21  
Abschluss eines Wegenutzungsvertrages "Strom"  
Enthält Anlagen
VO/2021/109/02GV  
Ö 22  
Einwohnerfragezeit (Teil 2)      
N 23     Bericht über investive Maßnahmen      
N 24     Ausbau Silgen Bargen - Genehmigung von Mehrkosten und Anpassung des Bauprogramms      
N 25     Personalangelegenheiten      
Ö 26  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse