Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp

Bezeichnung:	Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp
Gremium:	Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp
Datum:	Do, 07.12.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 21:24	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bürgerhaus Trappenkamp
Ort:	Am Markt 3, 24610 Trappenkamp

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 2		Beschlüsse zur Tagesordnung
Ö 3		Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 21.09.2023	10GV/23/107

Ö 4		Bericht des Bürgermeisters
Ö 5		Berichte aus den Ausschüssen
Ö 6		Einwohnerfragezeit (Teil 1)
Ö 7		Ausschuss für Ortsentwicklung - Antrag auf Abberufung des Ausschussmitgliedes GV'in Tosca Sawatzki-Marschall	VO/2023/379/10GV
Ö 8		Ausschuss für Ortsentwicklung - Nachwahl eines Ausschussmitgliedes	VO/2023/380/10GV
Ö 9		Ausschuss für Ortsentwicklung - Nachwahl einer/eines stellv. Ausschussvorsitzenden	VO/2023/381/10GV
Ö 10		Kita-Beirat "Pusteblume" - Antrag auf Abberufung des stellv. Mitgliedes GV'in Tosca Sawatzki-Marschall	VO/2023/386/10GV
Ö 11		Kita-Beirat "Pusteblume" - Nachwahl eines stellv. Mitgliedes	VO/2023/387/10GV
Ö 12		WZV-Verbandsversammlung - Antrag auf Abberufung des weiteren Mitgliedes GV'in Tosca Sawatzki-Marschall	VO/2023/388/10GV
Ö 13		WZV-Verbandsversammlung - Nachwahl eines weiteren Mitgliedes	VO/2023/389/10GV
Ö 14		Werkausschuss - Antrag auf Abberufung des Ausschussmitgliedes bAm Bernd Wedel	VO/2023/382/10GV
Ö 15		Werkausschuss - Nachwahl eines Ausschussmitgliedes	VO/2023/383/10GV
Ö 16		Ausschuss Jugendzentrum (nichtständig) - Antrag auf Abberufung des Ausschussmitgliedes bAm Florian Wyska	VO/2023/384/10GV
Ö 17		Ausschuss Jugendzentrum (nichtständig) - Nachwahl eines Ausschussmitgliedes	VO/2023/385/10GV
Ö 18		Wahl von stellvertretenden Ausschussmitgliedern - Anpassung der Pool-Vertretung der CDU-Fraktion	VO/2023/390/10GV
Ö 19		Jahresabschluss 2022	VO/2023/328/10GV
Ö 20		Gebührenkalkulation Abwasserbeseitigung der Gemeinde Trappenkamp / XI. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigung der Gemeinde Trappenkamp vom 10.09.2014	VO/2023/280/10GV
Ö 21		Wirtschaftsplan der GWT für das Geschäftsjahr 2024	VO/2023/347/10GV
Ö 22		Erlass einer II. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung - Änderung des zuständigen Ausschusses für den Bereich Waldfriedhof	VO/2023/399/10GV
Ö 23		Tarife Wasser für Haushalt- und Gewerbekunden - Preisanpassung zum 01. Januar 2024	VO/2023/346/10GV
Ö 24		Beschluss über den Vorentwurf für die Umgestaltung des Spiel- und Bolzplatzes in der Kurlandstraße (Maßnahme 9 des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (IEK)) hier: Beschluss über erforderliche Baumpflege- und Fällarbeiten	VO/2023/313/10GV-1
Ö 25		Fällung zweier Fichten auf dem Waldfriedhof	VO/2023/397/10GV
Ö 26		Herstellung einer behindertengerechten Rampe am Museumsbunker	VO/2023/371/10GV
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung beschließt die erstellte Rampe zu einer weitläufigen Treppenanlage umzubauen und auf dem Museumsgelände den örtlichen Gegebenheiten entsprechend herzustellen. Der Eigenschadenversicherung sind die entstandenen Kosten zu melden. Die Finanzmittel in Höhe von 15.000 EUR sind im Haushalt 2024 zu berücksichtigen.

	06.12.2023 - Bauausschuss der Gemeinde Trappenkamp
	Ö 6 - (offen)
	Beschlussvorschlag: Der Bauausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, ein Architekturbüro mit der Planung und Herstellung einer DIN gerechten Rampe am Museumsbunker zu beauftragen. Die Finanzmittel in Höhe von 15.000 EUR sind im Haushalt 2024 zu berücksichtigen. Abstimmungsergebnis dafür: 6 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 1

	07.12.2023 - Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp
	Ö 26 - geändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Der Beschluss über die Herstellung einer behindertengerechten Rampe am Museumsbunker wird zurückgestellt und die Beratung hierüber an den Bauausschuss als Fachausschuss zurückzuverweisen. Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 7 Stimmenthaltung: 3 Herr Jaouadi trägt den Empfehlungsbeschluss des Bauausschusses vor: Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung beschließt, ein Architekturbüro mit der Planung und Herstellung einer DIN gerechten Rampe am Museumsbunker zu beauftragen. Die Finanzmittel in Höhe von 15.000 EUR sind im Haushalt 2024 zu berücksichtigen. Abstimmungsergebnis dafür: 16 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
Ö 27		Verlängerung des Gehweges an der Segeberger Straße	VO/2023/393/10GV
Ö 28		Fahrradleasing für die Beschäftigten der Gemeinde Trappenkamp	VO/2023/039/10GV-1
Ö 29		Einwohnerfragezeit (Teil 2)
Ö 29.1		Präventive Ersatzpflanzungen durch die Gemeinde
Ö 30		Verschiedenes
Ö 30.1		Auszahlung von Sitzungsgeld
Ö 30.2		Planungskosten für Bauvorhaben
Ö 30.3		Baumfällungen und Ersatzpflanzungen im Gemeindegebiet
N 31		Personalangelegenheiten: Bericht des Bürgermeisters
N 32		Bericht des Bürgermeisters
N 33		Grundstücksangelegenheit: Erwerb einer Grundstücksfläche im Ortszentrum
N 34		Ausführung von Beschlüssen der Gemeindevertretung
N 35		Ehrung verdienter Bürgerinnen und Bürger
N 36		Vergabeangelegenheit: Beschaffung von interaktiven Touchscreens für die Richard-Hallmann-Schule
N 37		Ersatzbeschaffung eines Multicars für den Bauhof
Ö 38		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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