Auszug - Herstellung einer behindertengerechten Rampe am Museumsbunker
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Herr Sahbi Daniel Jaouadi erläutert den Sachverhalt der Beschlussvorlage.
Er berichtet, dass die kürzlich hergerichtete Rampe am Musemsbunker nicht behindertengerecht ist und sich der Bauausschuss am Vortag ausführlich mit der Angelegenheit auseinandergesetzt hat. Herr Sahbi Daniel Jaouadi teilt mit, dass der Bauausschuss der Gemeindevertretung empfiehlt, den Beschluss zu fassen, ein Architekturbüro mit der Planung und Herstellung einer DIN gerechten Rampe am Museumsbunker zur beauftragen. Es wird derzeit geprüft, ob Kosten, die durch die nicht DIN gerechten Herstellung entstanden sind, durch die Eigenschadenversicherung erstattet werden.
Herr Barkow verlässt den Sitzungsraum um 20.21 Uhr.
Frau Wartak bittet zu prüfen, ob Fördermittel für die Herstellung der DIN gerechten Rampe in Anspruch genommen werden können.
Herr Barkow betritt den Sitzungsraum um 20.24 Uhr.
Herr Matthiesen bittet darum, dass bei einer Beauftragung eines Architekturbüros dieses genau auf die örtlichen Gegebenheiten insbesondere auf die Pforte zum Außenbereich des Museumsbunkers hingewiesen wird.
Herr Zibell erklärt seinen Unmut darüber, dass er den vorgetragenen Empfehlungsbeschluss nicht nachvollziehen kann und dieser nicht dem Inhalt der Beschlussvorlage entspricht.
Der Bürgermeister erklärt, dass sich der neue Beschlussvorschlag aus der Beratung des Bauausschusses in seiner gestrigen Sitzung ergeben hat.
Herr Zibell stellt daraufhin den Antrag, den Beschluss zurückzustellen und die Beratung hierüber an den Bauausschuss als Fachausschuss zurückzuverweisen.
Auf Antrag von Herrn Zibell wird über folgenden Beschlussvorschlag abgestimmt:
Beschlussvorschlag:
Der Beschluss über die Herstellung einer behindertengerechten Rampe am Museumsbunker wird zurückgestellt und die Beratung hierüber an den Bauausschuss als Fachausschuss zurückzuverweisen.
Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 7 Stimmenthaltung: 3
Herr Jaouadi trägt den Empfehlungsbeschluss des Bauausschusses vor:
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschließt, ein Architekturbüro mit der Planung und Herstellung einer DIN gerechten Rampe am Museumsbunker zu beauftragen.
Die Finanzmittel in Höhe von 15.000 EUR sind im Haushalt 2024 zu berücksichtigen.
Abstimmungsergebnis dafür: 16 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0