Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp

Bezeichnung:	Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp
Gremium:	Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp
Datum:	Do, 07.12.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 21:24	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bürgerhaus Trappenkamp
Ort:	Am Markt 3, 24610 Trappenkamp

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 2		Beschlüsse zur Tagesordnung
Ö 3		Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 21.09.2023	10GV/23/107

Ö 4		Bericht des Bürgermeisters
Ö 5		Berichte aus den Ausschüssen
Ö 6		Einwohnerfragezeit (Teil 1)
Ö 7		Ausschuss für Ortsentwicklung - Antrag auf Abberufung des Ausschussmitgliedes GV'in Tosca Sawatzki-Marschall	VO/2023/379/10GV
Ö 8		Ausschuss für Ortsentwicklung - Nachwahl eines Ausschussmitgliedes	VO/2023/380/10GV
Ö 9		Ausschuss für Ortsentwicklung - Nachwahl einer/eines stellv. Ausschussvorsitzenden	VO/2023/381/10GV
Ö 10		Kita-Beirat "Pusteblume" - Antrag auf Abberufung des stellv. Mitgliedes GV'in Tosca Sawatzki-Marschall	VO/2023/386/10GV
Ö 11		Kita-Beirat "Pusteblume" - Nachwahl eines stellv. Mitgliedes	VO/2023/387/10GV
Ö 12		WZV-Verbandsversammlung - Antrag auf Abberufung des weiteren Mitgliedes GV'in Tosca Sawatzki-Marschall	VO/2023/388/10GV
Ö 13		WZV-Verbandsversammlung - Nachwahl eines weiteren Mitgliedes	VO/2023/389/10GV
Ö 14		Werkausschuss - Antrag auf Abberufung des Ausschussmitgliedes bAm Bernd Wedel	VO/2023/382/10GV
Ö 15		Werkausschuss - Nachwahl eines Ausschussmitgliedes	VO/2023/383/10GV
Ö 16		Ausschuss Jugendzentrum (nichtständig) - Antrag auf Abberufung des Ausschussmitgliedes bAm Florian Wyska	VO/2023/384/10GV
Ö 17		Ausschuss Jugendzentrum (nichtständig) - Nachwahl eines Ausschussmitgliedes	VO/2023/385/10GV
Ö 18		Wahl von stellvertretenden Ausschussmitgliedern - Anpassung der Pool-Vertretung der CDU-Fraktion	VO/2023/390/10GV
Ö 19		Jahresabschluss 2022	VO/2023/328/10GV
Ö 20		Gebührenkalkulation Abwasserbeseitigung der Gemeinde Trappenkamp / XI. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigung der Gemeinde Trappenkamp vom 10.09.2014	VO/2023/280/10GV
Ö 21		Wirtschaftsplan der GWT für das Geschäftsjahr 2024	VO/2023/347/10GV
Ö 22		Erlass einer II. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung - Änderung des zuständigen Ausschusses für den Bereich Waldfriedhof	VO/2023/399/10GV
Ö 23		Tarife Wasser für Haushalt- und Gewerbekunden - Preisanpassung zum 01. Januar 2024	VO/2023/346/10GV
Ö 24		Beschluss über den Vorentwurf für die Umgestaltung des Spiel- und Bolzplatzes in der Kurlandstraße (Maßnahme 9 des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (IEK)) hier: Beschluss über erforderliche Baumpflege- und Fällarbeiten	VO/2023/313/10GV-1
Ö 25		Fällung zweier Fichten auf dem Waldfriedhof	VO/2023/397/10GV
Ö 26		Herstellung einer behindertengerechten Rampe am Museumsbunker	VO/2023/371/10GV
Ö 27		Verlängerung des Gehweges an der Segeberger Straße	VO/2023/393/10GV
Ö 28		Fahrradleasing für die Beschäftigten der Gemeinde Trappenkamp	VO/2023/039/10GV-1
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der nachstehende Beschluss aus der Gemeindevertretung vom 21.09.2023 wird aufgehoben. Es wird folgender neuer Beschluss durch die Gemeindevertretung gefasst: Die Gemeindevertretung beschließt, den Beschäftigten einen monatlichen Zuschuss für den Kauf oder das Leasen eines (Elektro-)Fahrrads i.H.v. 67 % des Kaufpreises bzw. der Leasingrate maximal jedoch 30,00 € zu gewähren. Die letzte Rate ist ggf. anzupassen, um die Zuschusssumme nicht zu überschreiten. Die Zuschusszahlung erfolgt in dem Monat, der auf den Monat folgt, in dem die Zuschussgewährung schriftlich zugesichert wurde. Der Zuschuss kann pro Beschäftigten nur 1x in dem Zeitraum von 7 Jahren in Anspruch genommen werden. Der Antrag muss innerhalb von 6 Monaten ab Kaufdatum bzw. Leasingbeginn unter Vorlage des entsprechenden Kauf- bzw. Leasingvertrages erfolgen. Der Gesamtwert einschließlich des leasingfähigen Zubehörs i.H.v. 7.000 € darf nicht überschritten werden. Die Zuschussgewährung orientiert sich an der Laufzeit des Leasingvertrages, maximal jedoch für 36 Monate. Beim Kauf wird der Zuschuss ebenfalls für maximal 36 Monate gewährt. Unter dem PSK 10/111020.5411000 sind für 2024 Haushaltsmittel für 9 [Anzahl ggf. anpassen] Beschäftigte, somit 2.430,00 € einzuplanen.

	07.12.2023 - Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp
	Ö 28 - ungeändert beschlossen
	a) Der nachstehende Beschluss aus der Gemeindevertretung vom 21.09.2023 wird aufgehoben. Abstimmungsergebnis dafür: 16 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0 Es wird folgender neuer Beschluss durch die Gemeindevertretung gefasst: Die Gemeindevertretung beschließt, den Beschäftigten einen monatlichen Zuschuss für den Kauf oder das Leasen eines (Elektro-)Fahrrads i. H. v. 67 % des Kaufpreises bzw. der Leasingrate maximal jedoch 30,00 € zu gewähren. Die letzte Rate ist ggf. anzupassen, um die Zuschusssumme nicht zu überschreiten. Die Zuschusszahlung erfolgt in dem Monat, der auf den Monat folgt, in dem die Zuschussgewährung schriftlich zugesichert wurde. Der Zuschuss kann pro Beschäftigten nur 1x in dem Zeitraum von 7 Jahren in Anspruch genommen werden. Der Antrag muss innerhalb von 6 Monaten ab Kaufdatum bzw. Leasingbeginn unter Vorlage des entsprechenden Kauf- bzw. Leasingvertrages erfolgen. Der Gesamtwert einschließlich des leasingfähigen Zubehörs i. H. v. 7.000 € darf nicht überschritten werden. Die Zuschussgewährung orientiert sich an der Laufzeit des Leasingvertrages, maximal jedoch für 36 Monate. Beim Kauf wird der Zuschuss ebenfalls für maximal 36 Monate gewährt. Unter dem PSK 10/111020.5411000 sind für 2024 Haushaltsmittel für 9 Beschäftigte, somit 2.430,00 € einzuplanen. Abstimmungsergebnis dafür: 14 dagegen: 1 Stimmenthaltung: 1
Ö 29		Einwohnerfragezeit (Teil 2)
Ö 29.1		Präventive Ersatzpflanzungen durch die Gemeinde
Ö 30		Verschiedenes
Ö 30.1		Auszahlung von Sitzungsgeld
Ö 30.2		Planungskosten für Bauvorhaben
Ö 30.3		Baumfällungen und Ersatzpflanzungen im Gemeindegebiet
N 31		Personalangelegenheiten: Bericht des Bürgermeisters
N 32		Bericht des Bürgermeisters
N 33		Grundstücksangelegenheit: Erwerb einer Grundstücksfläche im Ortszentrum
N 34		Ausführung von Beschlüssen der Gemeindevertretung
N 35		Ehrung verdienter Bürgerinnen und Bürger
N 36		Vergabeangelegenheit: Beschaffung von interaktiven Touchscreens für die Richard-Hallmann-Schule
N 37		Ersatzbeschaffung eines Multicars für den Bauhof
Ö 38		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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