Amt Bornhöved
 

Tagesordnung - 6. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved  

Bezeichnung: 6. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Datum: Do, 18.09.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:57 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Sventana-Schule Bornhöved
Ort: Jahnweg 6, 24619 Bornhöved

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Verpflichtung eines nachrückenden Mitglieds in die Gemeindevertretung      
Ö 2  
Benennung einer/eines Fraktionsvorsitzenden der Bornhöveder Bürgerinitiative      
Ö 3  
Beschlüsse zur Tagesordnung      
Ö 4  
Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 19.06.2014  
02GV/14/010  
     
   
Ö 5  
Nachbesetzung von Ausschusssitzen      
Ö 6  
Wahl a) einer 2. Stellvertretung des Bürgermeisters sowie Vereidigung und Ernennung b) eines Mitglieds für den Amtsausschuss des Amtes Bornhöved c) eines stellvertretenden Mitglieds für den Schulverband Sventana Bornhöved      
Ö 7  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 8  
Anfragen und Anträge der Mitglieder      
Ö 9  
Einwohnerfragezeit (Teil 1)      
Ö 10  
Beratung zur Seniorenarbeit (Wahl Seniorenbeirat o. ä.)      
Ö 11  
Grundsatzbeschluss zur Ersatzbeschaffung eines Mannschaftstransportwagens (MTW) für die Freiwillige Feuerwehr Bornhöved      
Ö 12  
Chronik der Gemeinde Bornhöved      
Ö 13  
Beratung zur Anschaffung von Spielgeräten, Patenschaften für Spielplätze u. ä.      
Ö 14  
Sanierung der WC-Anlage des Vicelin-Kindergartens, Kirchstraße 13 a      
Ö 15  
Beratung und Beschluss zu den Unterhaltungsarbeiten am Gebäude der Freiwilligen Feuerwehr      
Ö 16  
Beschaffung von Verkehrszählgeräten      
Ö 17  
Ausbau Wendenstraße / Holstenkamp      
Ö 18  
Ausbau Achtern Diek Ost von der Straße Kronberg bis Höhe Wendenstraße      
Ö 19  
Oberflächenentwässerung      
Ö 20  
Erstellung von Logoentwürfen und eines Corporate Designs für die Gemeinde Bornhöved      
Ö 20.1  
Erstellung eines Internetauftritts für die Gemeinde Bornhöved      
Ö 21  
Grundsatzbeschluss zum Erwerb von innerörtlichen Grundstücken zur Ortsentwicklung      
Ö 22  
Bergrechtliche Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen für das Erlaubnisfeld "Bramstedt" und Beteiligung zum Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen im Erlaubnisfeld "Leezen"      
    09.09.2014 - Werkausschuss der Gemeinde Bornhöved
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Werkausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, den Bürgermeister der Gemeinde Bornhöved zu ermächtigen, Kontakt mit einem Rechtsanwalt aufzunehmen. Dieser soll die Interessen der Gemeinde Bornhöved vor dem LBEG für das Feld „Bramstedt“ und zusätzlich für das aktuelle Feld „Leezen“ wahrnehmen.

Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

 

   
    18.09.2014 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
    Ö 22 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Bürgermeister der Gemeinde Bornhöved wird ermächtigt, Kontakt mit einem geeigneten Rechtsanwalt aufzunehmen, welcher die Interessen der Gemeinde Bornhöved vor dem Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie in Clausthal-Zellerfeld (LBEG) für das Feld „Bramstedt“ und zusätzlich für das aktuelle Feld „Leezen“ wahrnehmen soll.

Abstimmungsergebnis dafür:  17 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

Ö 23  
Finanzbericht II. Quartal 2014 inkl. über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen      
Ö 24  
Verteilung der Zentralitätsmittel 2014      
Ö 25  
I. Nachtragshaushaltssatzung 2014      
Ö 26  
Räumung des Reitsportplatzes      
Ö 27  
Einwohnerfragezeit (Teil 2)      
N 28     Auftragsvergabe Bau einer Klärschlammvererdungsanlage (nichtöffentlich)      
N 29     Vergabeangelegenheiten (nichtöffentlich)      
N 30     Bauvorhaben privater Art (nichtöffentlich)      
N 31     Grundstücksangelegenheit  (nichtöffentlich)      
N 32     Auftragsvergabe (nichtöffentlich)      
N 33     Personalangelegenheiten  (nichtöffentlich)      
Ö 34  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse