Auszug - Beschlüsse zur Tagesordnung
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Wortprotokoll |
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Es werden folgende Anträge zur Tagesordnung gestellt:
a) Der bisherige TOP 8 (Anfragen der Mitglieder) wird umbenannt in „Anfragen und Anträge der Mitglieder“.
b) Der bisherige TOP 11 (Einrichtung eines nichtständigen Ausschusses „Chronik“) wird abgesetzt, weil es sich dabei um einen Fehler der Amtsinformationssoftware handelt.
c) Der bisherige TOP 13 (Beratung und Beschlussempfehlung zum jährlichen Zuschuss 2014 an die VHS) wird abgesetzt, weil es keinen neuen Sachstand gibt.
d) Der bisherige TOP 20 (Oberflächenentwässerung im Tannenweg) wird umbenannt in den Tagesordnungspunkt „Oberflächenentwässerung“.
e) Der bisherige TOP 21 (Austausch von Straßenschildern) wird von der Tagesordnung abgesetzt, weil es sich um eine Verrichtung der laufenden Verwaltung handelt.
f) Der bisherige TOP 22 (Austausch von Straßenlaternen) wird abgesetzt.
Die übrigen Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.
Abstimmungsergebnis dafür: 17 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
Weiter wird beantragt, folgende neue Punkte in die Tagesordnung aufzunehmen:
g) TOP 11 Grundsatzbeschluss zur Ersatzbeschaffung eines Mannschaftstransport-
wagens (MTW) für die Freiwillige Feuerwehr Bornhöved
h) TOP 20 : Erstellung von Logoentwürfen und eines Corporate Designs für die
Gemeinde Bornhöved
i) TOP 20.1 Erstellung eines Internetauftritts für die Gemeinde Bornhöved
j) TOP 21 Grundsatzbeschluss zum Erwerb von innerörtlichen Grundstücken zur
Ortsentwicklung
k) TOP 26 Räumung des Reitsportplatzes
l) TOP 30 Bauvorhaben privater Art # Befreiung von den Festsetzungen des
B-Planes Nr. 19
hier: Zufahrt für einen Neubau aus der Straße „Vor dem Sanden“
m) TOP 31 Grundstücksangelegenheit # Zwangsrecht Sandfang
o) TOP 33 Personalangelegenheiten #
Die übrigen Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.
Abstimmungsergebnis dafür: 17 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
Darüber hinaus wird beantragt die neuen Tagesordnungspunkte 28 bis 33 unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beraten.
Abstimmungsergebnis dafür: 17 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0