Amt Bornhöved
 

Tagesordnung - 6. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved  

Bezeichnung: 6. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Datum: Do, 18.09.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:57 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Sventana-Schule Bornhöved
Ort: Jahnweg 6, 24619 Bornhöved

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Verpflichtung eines nachrückenden Mitglieds in die Gemeindevertretung      
Ö 2  
Benennung einer/eines Fraktionsvorsitzenden der Bornhöveder Bürgerinitiative      
Ö 3  
Beschlüsse zur Tagesordnung      
Ö 4  
Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 19.06.2014  
02GV/14/010  
     
   
Ö 5  
Nachbesetzung von Ausschusssitzen      
Ö 6  
Wahl a) einer 2. Stellvertretung des Bürgermeisters sowie Vereidigung und Ernennung b) eines Mitglieds für den Amtsausschuss des Amtes Bornhöved c) eines stellvertretenden Mitglieds für den Schulverband Sventana Bornhöved      
Ö 7  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 8  
Anfragen und Anträge der Mitglieder      
Ö 9  
Einwohnerfragezeit (Teil 1)      
Ö 10  
Beratung zur Seniorenarbeit (Wahl Seniorenbeirat o. ä.)      
Ö 11  
Grundsatzbeschluss zur Ersatzbeschaffung eines Mannschaftstransportwagens (MTW) für die Freiwillige Feuerwehr Bornhöved      
Ö 12  
Chronik der Gemeinde Bornhöved      
Ö 13  
Beratung zur Anschaffung von Spielgeräten, Patenschaften für Spielplätze u. ä.      
Ö 14  
Sanierung der WC-Anlage des Vicelin-Kindergartens, Kirchstraße 13 a      
Ö 15  
Beratung und Beschluss zu den Unterhaltungsarbeiten am Gebäude der Freiwilligen Feuerwehr      
Ö 16  
Beschaffung von Verkehrszählgeräten      
Ö 17  
Ausbau Wendenstraße / Holstenkamp      
Ö 18  
Ausbau Achtern Diek Ost von der Straße Kronberg bis Höhe Wendenstraße      
Ö 19  
Oberflächenentwässerung      
    08.09.2014 - Bauausschuss der Gemeinde Bornhöved
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis dafür: 1 dagegen: 5 Stimmenthaltung: 1

 

Damit hat der Antrag von Herrn Bein nicht die erforderliche Zustimmung gefunden.

 

 

Sodann wird der Antrag von Herrn Dockwarder zur Abstimmung gestellt:

 

Der Bauausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, ein Ingenieurbüro mit der Erarbeitung eines Vorschlages zur Verbesserung der Oberflächenentwässerung zu beauftragen. Die dafür erforderlichen Haushaltsmittel sind über- bzw. außerplanmäßig bereitzustellen.

 

Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

 

   
    18.09.2014 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
    Ö 19 - zur Kenntnis genommen
   

Zur Verbesserung der Oberflächenentwässerung in den z. Z. problematischen Bereichen wird ein Ingenieurbüro mit der Erarbeitung eines Vorschlags zur Verbesserung der Oberflächenentwässerung beauftragt. Die dafür erforderlichen Haushaltsmittel werden über- bzw. außerplanmäßig bereitgestellt.

 

Abstimmungsergebnis dafür:  17 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

 

Nachdem von Herrn Bein vorgetragen wird, dass eine Anwohnerin im Tannenweg bereits öfter von Beeinträchtigungen durch eine unzureichende Oberflächenentwässerung betroffen war und die Problematik in diesem Bereich auch schon längere Zeit bekannt ist, wird über nachstehenden Antrag abgestimmt:

 

Der Sickerschacht bei Tannenweg 10 wird als Sofortmaßnahme zur Verbesserung der Oberflächenentwässerung  vertieft.

Abstimmungsergebnis dafür:  17 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

   
    12.01.2015 - Bauausschuss der Gemeinde Bornhöved
    Ö 9 - zurückgestellt
   
Ö 20  
Erstellung von Logoentwürfen und eines Corporate Designs für die Gemeinde Bornhöved      
Ö 20.1  
Erstellung eines Internetauftritts für die Gemeinde Bornhöved      
Ö 21  
Grundsatzbeschluss zum Erwerb von innerörtlichen Grundstücken zur Ortsentwicklung      
Ö 22  
Bergrechtliche Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen für das Erlaubnisfeld "Bramstedt" und Beteiligung zum Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen im Erlaubnisfeld "Leezen"      
Ö 23  
Finanzbericht II. Quartal 2014 inkl. über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen      
Ö 24  
Verteilung der Zentralitätsmittel 2014      
Ö 25  
I. Nachtragshaushaltssatzung 2014      
Ö 26  
Räumung des Reitsportplatzes      
Ö 27  
Einwohnerfragezeit (Teil 2)      
N 28     Auftragsvergabe Bau einer Klärschlammvererdungsanlage (nichtöffentlich)      
N 29     Vergabeangelegenheiten (nichtöffentlich)      
N 30     Bauvorhaben privater Art (nichtöffentlich)      
N 31     Grundstücksangelegenheit  (nichtöffentlich)      
N 32     Auftragsvergabe (nichtöffentlich)      
N 33     Personalangelegenheiten  (nichtöffentlich)      
Ö 34  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse