Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tensfeld
|
|
||||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Verpflichtung und Amtseinführung eines nachrückenden Mitglieds der Gemeindevertretung | VO/2019/154/08GV | |||||
| Ö 3 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 17.12.2018 | 08GV/18/033 | |||||
| Ö 5 | Nachbesetzung eines Mitgliedes im Bau-, Planungs- und Wegeausschuss | ||||||
| Ö 6 | Bericht der Bürgermeisterin | ||||||
| Ö 7 | Berichte aus den Ausschüssen | ||||||
| Ö 8 | Vorschläge für den Wahlvorstand zur Europawahl am 26.05.2019 | VO/2019/052/08GV | |||||
| Ö 9 | Beauftragung von Planungsleistungen im Zusammenhang mit dem Bau eines Radweges an der L 68 | VO/2018/054/08GV-1 | |||||
| Ö 10 | Beschluss über die Aufstellung eines Baulückenkatasters | VO/2018/546/08GV | |||||
| Ö 11 | Bebauungsplanes Nr. 5 der Gemeinde Tensfeld für das Gebiet "ADAC Motorsportplatz, südlich Tarbeker Straße, westlich Segeberger Straße" hier: Genehmigung des Vorentwurfs | VO/2019/081/08GV | |||||
| Ö 12 | 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Tensfeld für das Gebiet "Südlich der Kreisstraße K 52, Kiesstraße 1, Teilfläche des Flurstücks 20/4, Flur 5, Gemarkung Tensfeld" hier: - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss | VO/2019/117/08GV | |||||
| Ö 13 | Bebauungsplan Nr. 7 der Gemeinde Tensfeld für das Gebiet "Südlich der Kreisstraße K 52, Kiesstraße 1, Teilfläche des Flurstücks 20/4, Flur 5, Gemarkung Tensfeld" hier: - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss | VO/2019/118/08GV | |||||
| Ö 14 | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6 der Gemeinde Tensfeld für das Gebiet der Grundstücke "Dorfstraße 6 und 8 (Reitsport Dohm)" hier: - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss | VO/2019/120/08GV | |||||
| VORLAGE | |||||||
|
Beschlussvorschlag: 1. Die während der öffentichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit dem in dem Abwägungsprotokoll aufgeführten Ergebnis geprüft. Diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, sind von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Gemeindevertretung den Bebauungsplan Nr. 6 “Reitsport Dohm“ für das Gebiet der Grundstücke „Dorfstraße 6 und 8“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung. 3. Die Begründung wird gebilligt. 4. Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden der Amtsverwaltung eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse www.amt-bornhoeved.de eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.
|
|||||||
| 17.04.2019 - Gemeindevertretung der Gemeinde Tensfeld | |||||||
| Ö 14 - ungeändert beschlossen | |||||||
|
Beschlussvorschlag: 1. Die während der öffentichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit dem in dem Abwägungsprotokoll aufgeführten Ergebnis geprüft. Diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, sind von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Gemeindevertretung den Bebauungsplan Nr. 6 “Reitsport Dohm“ für das Gebiet der Grundstücke „Dorfstraße 6 und 8“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung. 3. Die Begründung wird gebilligt. 4. Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden der Amtsverwaltung eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse www.amt-bornhoeved.de eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.
Abstimmungsergebnis dafür: 9 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
Frau Jendrny verlässt die Sitzung.
Sitzungsunterbrechung 21.49 Uhr - 21.55 Uhr
|
|||||||
| Ö 15 | Bericht über die der Gemeinde zugeflossenen Zuwendungen 2017 und 2018 | VO/2019/006/08GV | |||||
| Ö 16 | Jahresabschluss 2016 | VO/2019/083/08GV | |||||
| Ö 17 | Jahresabschluss 2017 | VO/2019/119/08GV | |||||
| Ö 18 | Finanzbericht IV. Quartal 2018 inkl. über- und außerplanmäßiger Aufwendungen/ Auszahlungen | VO/2019/124/08GV | |||||
| Ö 19 | Zukünftige Finanzierung von Straßenbaumaßnahmen | VO/2019/142/08GV | |||||
| Ö 20 | Fortschreibung Landesentwicklungsplan Schleswig-Holstein hier: Vorbereitung einer Stellungnahme zum Entwurf 2018 | ||||||
| Ö 21 | Einwohnerfragezeit | ||||||
| Ö 21.1 | Uns Huus hier: Bewirtschaftung und Ausstattung | ||||||
| Ö 21.2 | Veranstaltungsflyer | ||||||
| Ö 22 | Verschiedenes | ||||||
| Ö 22.1 | Wasserliefermengen | ||||||
| Ö 22.2 | Betriebskostenförderung | ||||||
| Ö 22.3 | Europawahl | ||||||
| Ö 22.4 | Kindergartenbelegung | ||||||
| Ö 22.5 | Seniorenreise | ||||||
| Ö 22.6 | Fahrbücherei | ||||||
| Ö 22.7 | Mäharbeiten auf dem Sportplatz | ||||||
| Ö 22.8 | Rückkauf eines Baugrundstückes | ||||||
| Ö 22.9 | Amtsbus | ||||||