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Auszug - Zukünftige Finanzierung von Straßenbaumaßnahmen  

Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tensfeld
TOP: Ö 19
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Tensfeld Beschlussart: an Verwaltung zurück verwiesen
Datum: Mi, 17.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 22:40 Anlass: Sitzung
Raum: Uns Huus, Tensfeld
Ort: Am hohen Stein, 23824 Tensfeld
VO/2019/142/08GV Zukünftige Finanzierung von Straßenbaumaßnahmen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Verfasser:1. Kim-Eric Borchardt
2. Carmen Kech
Federführend:20 Finanzen Bearbeiter/-in: Borchardt, Kim-Eric
 
Wortprotokoll

Aus dem Finanzausschuss berichtet GV Scheel, dass man ausführlich über die Finanzierung von Straßenbaumaßnahmen diskutiert habe, jedoch zu keinem Ergebnis gekommen sei.

Die rgermeisterin stellt die verschiedenen Varianten(wiederkehrend, einmalig, Veranlagung des gesamten Dorfes nicht zulässig) der Straßenausbaubeiträge vor. Sie macht die Anlieger darauf aufmerksam, dass irgendwann ein Ausbau der Straßen vorgenommen werden müsse. Sie empfiehlt den Bürgern, dafür Rücklagen zu bilden.

Die Gemeindevertretung kommt überein, dass im Bauausschuss eine erneute Beratung  über dieses Thema stattfinden soll.

Seitens der Verwaltung soll geklärt werden:

 

- welche Straßen sind Anlieger- oder Durchgangsstraßen

- wann welche Straßen ausgebaut werden müssen

- welche Kosten bei den Straßenausbaubeiträgen herangezogen werden

- Berechnung des Straßenausbaubeiträges ausgrund der ermittelten Kosten von 2015 (fiktive Berechnung soll vorliegen)

 

Mit den vorstehenden Punkten wird sich der Bauausschuss in seiner nächsten Sitzung eingehend befassen.