Auszug - Zukünftige Finanzierung von Straßenbaumaßnahmen
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Wortprotokoll |
Aus dem Finanzausschuss berichtet GV Scheel, dass man ausführlich über die Finanzierung von Straßenbaumaßnahmen diskutiert habe, jedoch zu keinem Ergebnis gekommen sei.
Die Bürgermeisterin stellt die verschiedenen Varianten(wiederkehrend, einmalig, Veranlagung des gesamten Dorfes nicht zulässig) der Straßenausbaubeiträge vor. Sie macht die Anlieger darauf aufmerksam, dass irgendwann ein Ausbau der Straßen vorgenommen werden müsse. Sie empfiehlt den Bürgern, dafür Rücklagen zu bilden.
Die Gemeindevertretung kommt überein, dass im Bauausschuss eine erneute Beratung über dieses Thema stattfinden soll.
Seitens der Verwaltung soll geklärt werden:
- welche Straßen sind Anlieger- oder Durchgangsstraßen
- wann welche Straßen ausgebaut werden müssen
- welche Kosten bei den Straßenausbaubeiträgen herangezogen werden
- Berechnung des Straßenausbaubeiträges ausgrund der ermittelten Kosten von 2015 (fiktive Berechnung soll vorliegen)
Mit den vorstehenden Punkten wird sich der Bauausschuss in seiner nächsten Sitzung eingehend befassen.