Amt Bornhöved
 

Tagesordnung - 27. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved  

Bezeichnung: 27. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Datum: Di, 10.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:32 - 22:42 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Sventana-Schule Bornhöved
Ort: Jahnweg 6, 24619 Bornhöved

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Beschlüsse zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 25.01.2018  
02GV/18/034  
     
   
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Einwohnerfragezeit (Teil 1)      
Ö 6  
Anfragen und Anträge der Mitglieder      
Ö 7  
Beratung zur Anpassung der Elternbeiträge, Vicelin-Kindergarten  
VO/2017/040/02GV-2  
Ö 8  
Beschaffung von Wasserzählern  
VO/2018/149/02GV  
Ö 9  
Herrichtung des Parkplatzes am Vicelin-Kindergarten  
VO/2018/032/02GV  
Ö 10  
Beratung über durchzuführende Straßenunterhaltungsmaßnahmen im Jahr 2018 und 2019  
Enthält Anlagen
VO/2017/442/02GV  
Ö 11  
Gewährung einer Zuwendung zur Sportförderung an den Schulverband Svenatana Bornhöved  
Enthält Anlagen
VO/2017/468/02GV  
Ö 12  
Beratung und Beschluss zum Zuschuss an den TSV Quellenhaupt e.V. zur Anschaffung von Triathlonrädern  
Enthält Anlagen
VO/2018/025/02GV  
Ö 13  
Beratung und Grundsatzbeschluss zum Antrag des TSV Quellenhaupt e.V.; Bauvorhaben Sportplatz am See  
Enthält Anlagen
VO/2018/091/02GV  
Ö 14  
4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Bornhöved für das Teilgebiet 1: "Westlich des Verbrauchermarktes am Kieler Tor, nördlich und westlich des Kornkamps, östlich des Kleingartengeländes und südlich der Kreisgrenze zum Kreis Plön" und das Teilgebiet 2: "Flächen des Verbrauchermarktes am Kieler Tor und westlich angrenzende Erweiterungsfläche" hier: Abschließender Beschluss  
Enthält Anlagen
VO/2017/452/02GV  
Ö 15  
Bebauungsplan Nr. 22 für das Gebiet "Nördlich Kornkamp, westlich des Einkaufszentrums am Kieler Tor" hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2018/086/02GV  
Ö 16  
Genehmigung des Erschließungsvertrages mit der Landgesellschaft Schl.-Holstein und der Erschließungsplanung für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 22 (nördlich Kornkamp, westlich des Einkaufszentrums am Kieler Tor)  
Enthält Anlagen
VO/2018/085/02GV  
Ö 17  
Beschluss über die Vergabekriterien für die Grundstücke im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 22 (westlich des Einkaufszentrum am Kieler Tor)      
Ö 18  
Fortschreibung/Überarbeitung des Lärmaktionsplanes der Gemeinde Bornhöved hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2018/092/02GV  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

1.  Der Entwurf des Lärmaktionsplanes wird in der vorliegenden Fassung (ggf. mit folgenden Änderungen) gebilligt.

2.  Der Entwurf des Lärmaktionsplanes ist öffentlich zu jedermanns Einsicht für die Dauer eines Monats auszulegen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung und der Entwurf des Lärmaktionsplanes für die Dauer der Auslegung ins Internet einzustellen. 

3.  Die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind über die Auslegung zu informieren und zur Stellungnahme aufzufordern.

 

 

 

 

   
    28.03.2018 - Bauausschuss der Gemeinde Bornhöved
    Ö 12 - (offen)
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Beim Landesbetrieb Verkehr bzw. den zuständigen Behörden ist eine Stellungnahme darüber einzuholen, inwieweit bei dem Ausbau der BAB A 21 lärmmindernde Maßnahmen aus dem Aktionsplan der Gemeinde Bornhöved zur 2. Stufe der ULR aus dem Jahr 2015 berücksichtigt werden (Lärmschutzwände, Einbau lärmmindernder Asphalt, Geschwindigkeitsbeschränkungen usw.).

 

2. Der Entwurf des Lärmaktionsplanes der Gemeinde Bornhöved zur Umsetzung der 3. Stufe der Umgebungslärmrichtlinie wird in der vorliegenden Fassung gebilligt.

 

3. Der Entwurf des Lärmaktionsplanes ist öffentlich zu jedermanns Einsicht für die Dauer eines Monats auszulegen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung und der Entwurf des Lärmaktionsplanes für die Dauer der Auslegung ins Internet einzustellen. 

 

4. Die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind über die Auslegung zu informieren und zur Stellungnahme aufzufordern.

 

 

 

Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

 

 

   
    10.04.2018 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
    Ö 18 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Beim Landesbetrieb Verkehr bzw. den zuständigen Behörden ist eine Stellungnahme darüber einzuholen, inwieweit beim Ausbau der BAB 21 lärmmindernde Maßnahmen aus dem Lärmaktionsplan der gemeinde Bornhöved zur 2. Stufe der ULR aus dem Jahr 2015 berücksichtigt werden (Lärmschutzwände, Einbau lärmmindernder Asphalt, Geschwindigkeitsbegrenzungen usw.).
  2. Der Entwurf des Lärmaktionsplanes wird in der vorliegenden Fassung gebilligt.
  3. Der Entwurf des Lärmaktionsplanes ist öffentlich zu jedermanns Einsicht für die Dauer eines Monats auszulegen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung und der Entwurf des Lärmaktionsplanes für die Dauer der Auslegung ins Internet einzustellen
  4. Die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind über die Auslegung zu informieren und zur Stellungnahme aufzufordern.

.

 

Abstimmungsergebnis dafür: 15  dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0 

 

Ö 19  
ÖPNV-Anbindung zum Bahnhof Rickling (Vorberatung mit VO/2018/033/02GV (Original) erfolgte im Bauausschuss vom 07.02.2018.)  
Enthält Anlagen
VO/2018/033/02GV-1  
Ö 20  
Beschluss zur Errichtung eines Buswartehäuschens im Bereich Kieler Tor  
VO/2018/116/02GV  
Ö 21  
Beratung und Beschluss zur neuen Netzwerkstruktur im Alten Amt  
VO/2018/066/02GV  
Ö 22  
Beratung und Beschluss zum Erlass einer I. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung  
Enthält Anlagen
VO/2018/095/02GV  
Ö 23  
Aufhebung der Ausschreibungs- und Vergabeordnung der Gemeinde Bornhöved  
Enthält Anlagen
VO/2018/070/02GV  
Ö 24  
Beratung und Beschluss der Satzung der Gemeinde Bornhöved über einen Seniorenbeirat / Benennung eines Seniorenbeauftragten  
Enthält Anlagen
VO/2018/098/02GV  
Ö 25  
Vorschlagsliste für die Schöffenwahl für die Amtsperiode 2019-2023  
VO/2018/104/02GV  
Ö 26  
Vergabeangelegenheit 1. Nachtrag für die Erneuerung der Badestege      
Ö 27  
Vergabeangelegenheit 1. Nachtrag für die Erneuerung der C-Sportanlage      
Ö 28  
Einwohnerfragezeit (Teil 2)      
N 29     Abschluss eines Änderungsvertrages für das Alte Amt      
N 29.1     Anfragen      
N 30     Beschaffung einer Bauhof-Software      
N 31     Verzicht auf Ansprüche der Gemeinde und das Führen von Rechtsstreiten      
N 32     Genehmigung eines Nutzung-gegen-Pflege-Vertrages      
N 33     Erwerb von Grundstücken      
N 34     Bauvorhaben am Mühlenteich      
Ö 35  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse