Tagesordnung - 19. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved

Bezeichnung:	19. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Gremium:	Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Datum:	Do, 08.12.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:35 - 21:27	Anlass:	Sitzung
Raum:	Aula der Sventana-Schule Bornhöved
Ort:	Jahnweg 6, 24619 Bornhöved

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 2		Beschlüsse zur Tagesordnung
Ö 3		Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 13.10.2016	02GV/16/023

Ö 4		Bericht des Bürgermeisters
Ö 5		Einwohnerfragezeit (Teil 1)
Ö 6		Anfragen und Anträge der Mitglieder
Ö 7		Erneute Widmung der Straße "Zu den Wurthen"	VO/2016/608/02GV-2
Ö 8		Erneuerung des Stegs an der Badestelle	O/2016/557/02GV-1-2
Ö 9		Maßnahmen zur Geschindigkeitsreduzierung an den Ortseingängen	VO/2015/149/02GV-1
Ö 10		Erlass einer Satzung für Sondervermögen für Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr und Zustimmung zum Einnahme- und Ausgabeplan 2017 der Freiwilligen Feuerwehr Bornhöved
Ö 10.1		Erlass einer Satzung für Sondervermögen für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Bornhöved	VO/2016/772/02GV
Ö 10.2		Zustimmung zum Einnahme- und Ausgabeplan 2017 der Freiwilligen Feuerwehr Bornhöved
Ö 11		Zuschuss zu den Betriebskosten der Kinderspielstube Schmalensee analog § 25 a KitaG	VO/2016/619/02GV
Ö 12		Erlass einer V. Nachtragssatzung zur Entschädigungssatzung	VO/2016/688/02GV
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung beschließt die V. Nachtragssatzung zur Satzung über die Entschädigung von Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten, Mitgliedern der Gemeindevertretung und ihrer Ausschüsse sowie der ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürger in der Gemeinde Bornhöved (Entschädigungssatzung) vom 31.03.2009 in der im Entwurf beigefügten Fassung.

	08.12.2016 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die V. Nachtragssatzung zur Satzung über die Entschädigung von Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten, Mitgliedern der Gemeindevertretung und ihrer Ausschüsse sowie der ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürger in der Gemeinde Bornhöved (Entschädigungssatzung) vom 31.03.2009 in der im Entwurf beigefügten Fassung. Abstimmungsergebnis dafür: 14 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
Ö 13		I. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Bornhöved	VO/2016/707/02GV
Ö 14		Finanzbericht II. Quartal 2016 inkl. über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen	VO/2016/711/02GV
Ö 15		Finanzbericht III. Quartal 2016 inkl. über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen	VO/2016/708/02GV
Ö 16		Einrichtung von eingeschränkten Halteverboten in den Straßen "Segeberger Landstraße" und "Kronberg"
Ö 17		III. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Bornhöved über die Erhebung einer Hundesteuer vom 28.05.2010	VO/2016/709/02GV
Ö 18		Erlass der Satzung der Gemeinde Bornhöved über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten (Spielgerätesteuersatzung)	VO/2016/710/02GV
Ö 19		Änderung des Umsatzsteuergesetzes (UStG) und Einführung des § 2 b UStG - Besteuerungsprivileg für juristische Personen des öffentlichen Rechts für öffentliche Leistungen ab dem 01.01.2017	VO/2016/750/02GV
Ö 20		Sanierung der C-Anlage am Schulzentrum	VO/2016/765/02GV
Ö 21		Beschluss zur Anschaffung von Einsatzschutzkleidung für die Freiwillige Feuerwehr	VO/2016/817/02GV
Ö 22		Wartungsarbeiten am Wasserwerk und Genehmigung der überplanmäßigen Ausgabe
Ö 23		Einwohnerfragezeit (Teil 2)
N 24		Feststellung der zu ehrenden Personen auf dem Neujahrsempfang
N 25		Allgemeine Aussprache über Erschließungs- und Ausbaumaßnahmen
N 26		Vergabeangelegenheiten Auftragsvergabe zur Fällung von Bäumen
N 27		Grundstücksangelegenheit Flächen am Mehlkrogredder
N 28		Bewässerung des Tennenplatzes und der C-Anlage hier: Genehmigung der Mehrkosten
Ö 29		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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