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Tagesordnung - 19. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Bezeichnung:
19. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Gremium:
Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Datum:
Do,
08.12.2016
Status:
öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:
19:35 - 21:27
Anlass:
Sitzung
Raum:
Aula der Sventana-Schule Bornhöved
Ort:
Jahnweg 6, 24619 Bornhöved
TOP
Betreff
Vorlage
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 2
Beschlüsse zur Tagesordnung
Ö 3
Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 13.10.2016
02GV/16/023
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
Ö 5
Einwohnerfragezeit (Teil 1)
Ö 6
Anfragen und Anträge der Mitglieder
Ö 7
Erneute Widmung der Straße "Zu den Wurthen"
VO/2016/608/02GV-2
Ö 8
Erneuerung des Stegs an der Badestelle
O/2016/557/02GV-1-2
Ö 9
Maßnahmen zur Geschindigkeitsreduzierung an den Ortseingängen
VO/2015/149/02GV-1
Ö 10
Erlass einer Satzung für Sondervermögen für Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr und Zustimmung zum Einnahme- und Ausgabeplan 2017 der Freiwilligen Feuerwehr Bornhöved
Ö 10.1
Erlass einer Satzung für Sondervermögen für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Bornhöved
VO/2016/772/02GV
Ö 10.2
Zustimmung zum Einnahme- und Ausgabeplan 2017 der Freiwilligen Feuerwehr Bornhöved
Ö 11
Zuschuss zu den Betriebskosten der Kinderspielstube Schmalensee analog § 25 a KitaG
VO/2016/619/02GV
Ö 12
Erlass einer V. Nachtragssatzung zur Entschädigungssatzung
VO/2016/688/02GV
Ö 13
I. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Bornhöved
VO/2016/707/02GV
Ö 14
Finanzbericht II. Quartal 2016 inkl. über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen
VO/2016/711/02GV
Ö 15
Finanzbericht III. Quartal 2016 inkl. über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen
VO/2016/708/02GV
Ö 16
Einrichtung von eingeschränkten Halteverboten in den Straßen "Segeberger Landstraße" und "Kronberg"
Ö 17
III. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Bornhöved über die Erhebung einer Hundesteuer vom 28.05.2010
VO/2016/709/02GV
Ö 18
Erlass der Satzung der Gemeinde Bornhöved über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten (Spielgerätesteuersatzung)
VO/2016/710/02GV
Ö 19
Änderung des Umsatzsteuergesetzes (UStG) und Einführung des § 2 b UStG - Besteuerungsprivileg für juristische Personen des öffentlichen Rechts für öffentliche Leistungen ab dem 01.01.2017
VO/2016/750/02GV
Ö 20
Sanierung der C-Anlage am Schulzentrum
VO/2016/765/02GV
Ö 21
Beschluss zur Anschaffung von Einsatzschutzkleidung für die Freiwillige Feuerwehr
VO/2016/817/02GV
Ö 22
Wartungsarbeiten am Wasserwerk und Genehmigung der überplanmäßigen Ausgabe
Ö 23
Einwohnerfragezeit (Teil 2)
N 24
Feststellung der zu ehrenden Personen auf dem Neujahrsempfang
N 25
Allgemeine Aussprache über Erschließungs- und Ausbaumaßnahmen
N 26
Vergabeangelegenheiten Auftragsvergabe zur Fällung von Bäumen
N 27
Grundstücksangelegenheit Flächen am Mehlkrogredder
N 28
Bewässerung des Tennenplatzes und der C-Anlage hier: Genehmigung der Mehrkosten
Ö 29
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse