Auszug - Erneute Widmung der Straße "Zu den Wurthen"
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Wortprotokoll Beschluss |
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Herr Bürgermeister Schwarz erläutert die Vorlage.
Der Sachverhalt ist allen Anwesenden hinreichend bekannt.
Sodann wird der Beschlussvorschlag zur Abstimmung gestellt:
Beschluss:
- Der Beschluss der Gemeindevertretung vom 13.10.2016 zur Widmung der Straße „Zu den Wurthen“ wird aufgehoben.
Abstimmungsergebnis: dafür: 13 dagegen: 0 Stimmenenthaltung: 1
- Die Gemeindevertretung beschließt, die Straßenflächen der Straße „Zu den Wurthen“ (Flurstücke 1/20, 20/2, 27/8, 41/4 und 42/5 der Flur 1 sowie Flurstücke 3/2, 4/10, 18/28, 21/7 und 20/5 der Flur 2) gem. § 7 Abs. 1 und 4 i.V.m. § 3 Abs. 1 Nr. 3 b StrWG zu einer Gemeindeverbindungsstraße aufzustufen.
Der Benutzerkreis wird eingeschränkt auf „landwirtschaftliche Fahrzeuge und Linienverkehr frei sowie für Kraftfahrzeuge bis 3,5 t“.
Abstimmungsergebnis: dafür: 10 dagegen: 3 Stimmenenthaltung: 1