Amt Bornhöved
 

Tagesordnung - 19. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved  

Bezeichnung: 19. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Datum: Do, 08.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:35 - 21:27 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Sventana-Schule Bornhöved
Ort: Jahnweg 6, 24619 Bornhöved

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Beschlüsse zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 13.10.2016  
02GV/16/023  
     
   
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Einwohnerfragezeit (Teil 1)      
Ö 6  
Anfragen und Anträge der Mitglieder      
Ö 7  
Erneute Widmung der Straße "Zu den Wurthen"  
VO/2016/608/02GV-2  
Ö 8  
Erneuerung des Stegs an der Badestelle
O/2016/557/02GV-1-2  
Ö 9  
Maßnahmen zur Geschindigkeitsreduzierung an den Ortseingängen  
VO/2015/149/02GV-1  
Ö 10     Erlass einer Satzung für Sondervermögen für Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr und Zustimmung zum Einnahme- und Ausgabeplan 2017 der Freiwilligen Feuerwehr Bornhöved      
Ö 10.1  
Erlass einer Satzung für Sondervermögen für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Bornhöved  
Enthält Anlagen
VO/2016/772/02GV  
Ö 10.2  
Zustimmung zum Einnahme- und Ausgabeplan 2017 der Freiwilligen Feuerwehr Bornhöved      
Ö 11  
Zuschuss zu den Betriebskosten der Kinderspielstube Schmalensee analog § 25 a KitaG
Enthält Anlagen
VO/2016/619/02GV  
Ö 12  
Erlass einer V. Nachtragssatzung zur Entschädigungssatzung  
Enthält Anlagen
VO/2016/688/02GV  
Ö 13  
I. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Bornhöved  
Enthält Anlagen
VO/2016/707/02GV  
Ö 14  
Finanzbericht II. Quartal 2016 inkl. über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen  
Enthält Anlagen
VO/2016/711/02GV  
Ö 15  
Finanzbericht III. Quartal 2016 inkl. über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen  
Enthält Anlagen
VO/2016/708/02GV  
Ö 16  
Einrichtung von eingeschränkten Halteverboten in den Straßen "Segeberger Landstraße" und "Kronberg"      
Ö 17  
III. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Bornhöved über die Erhebung einer Hundesteuer vom 28.05.2010
Enthält Anlagen
VO/2016/709/02GV  
Ö 18  
Erlass der Satzung der Gemeinde Bornhöved über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten (Spielgerätesteuersatzung)  
Enthält Anlagen
VO/2016/710/02GV  
Ö 19  
Änderung des Umsatzsteuergesetzes (UStG) und Einführung des § 2 b UStG - Besteuerungsprivileg für juristische Personen des öffentlichen Rechts für öffentliche Leistungen ab dem 01.01.2017  
Enthält Anlagen
VO/2016/750/02GV  
Ö 20  
Sanierung der C-Anlage am Schulzentrum  
VO/2016/765/02GV  
Ö 21  
Beschluss zur Anschaffung von Einsatzschutzkleidung für die Freiwillige Feuerwehr  
VO/2016/817/02GV  
Ö 22  
Wartungsarbeiten am Wasserwerk und Genehmigung der überplanmäßigen Ausgabe      
Ö 23  
Einwohnerfragezeit (Teil 2)      
N 24     Feststellung der zu ehrenden Personen auf dem Neujahrsempfang      
N 25     Allgemeine Aussprache über Erschließungs- und Ausbaumaßnahmen      
N 26     Vergabeangelegenheiten Auftragsvergabe zur Fällung von Bäumen      
N 27     Grundstücksangelegenheit Flächen am Mehlkrogredder      
N 28     Bewässerung des Tennenplatzes und der C-Anlage hier: Genehmigung der Mehrkosten      
Ö 29  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse