Amt Bornhöved
 

Tagesordnung - 17. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved  

Bezeichnung: 17. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Datum: Do, 21.07.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:33 - 20:57 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Sventana-Schule Bornhöved
Ort: Jahnweg 6, 24619 Bornhöved

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Beschlüsse zur Tagesordnung      
Ö 2  
Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 09.06.2016  
02GV/16/021  
     
   
Ö 3  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 4  
Anfragen und Anträge der Mitglieder      
Ö 4.1  
Frage 1: Beschilderung Tankstelle      
Ö 4.2  
Frage 2: Beschädigungen bei der Verlegung von Glasfaserkabeln      
Ö 4.3  
Frage 3: Knickdurchbruch beim Spielplatz Hornsweg      
Ö 4.4  
Frage 4: Beschädigtes Spielgerät auf dem Spielplatz Sventanaring      
Ö 5  
Einwohnerfragezeit (Teil 1)      
Ö 6  
Errichtung und Besetzung eines nichtständigen Ausschusses für Ortsentwicklung      
Ö 7  
Nachwahl von stellvertretenden Mitgliedern für den Schulverband      
Ö 8  
Beratung zum Neuvertrag zur Durchführung der offenen Jugendarbeit im Jugendhaus
Enthält Anlagen
VO/2016/544/02GV  
Ö 9  
Genehmigung eines städtebaulichen Vertrages über die Durchführung eines Ausgleichs im Zusammenhang mit der Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18  
VO/2016/598/02GV  
Ö 10  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 für das Gebiet "östlich Kieler Tor (L69), südlich Seeweg und nördlich B 430 (Grundstücke Kieler Tor 25 - 33)" hier: Satzungsbeschluss -Ergänzung-  
Enthält Anlagen
VO/2016/555/02GV-1  
Ö 11  
Verkaufsflächenerweiterung eines Verbrauchermarktes      
Ö 12  
Erneuerung des Stegs an der Badestelle  
VO/2016/557/02GV-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt, dass auf Grundlage der Variante (gemäß Beratungsergebnis) die Steganlage an der Badestelle in 2017 erneuert werden soll. Die entsprechenden Haushaltsmittel sind im Haushaltplan für 2017 zu veranschlagen. Durch die Amtsverwaltung ist  zu prüfen, ob für diese Maßnahme Fördermittel eingeworben werden können.

 

 

 

 

   
    21.07.2016 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die Erneuerung der Stege an der Badestelle als Schwimm- oder feste Stege im nächsten Haushaltsjahr. Die Kosten für die Erneuerung werden auf ca. 72.000 EUR (zzgl. evtl. Aufstiege) geschätzt. Die Haushaltsmittel sollen im nächsten Haushalt bereitgestellt werden und die Verwaltung wird beauftragt, eine Förderung dieser Maßnahme zu beantragen.

 

 

Abstimmungsergebnis dafür:13 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

 

 

Ö 13  
Verlängerung des Wanderweges am Mühlenteich  
VO/2016/558/02GV  
Ö 14  
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Auftragserteilung der RW- und SW-Kanalinspektion Teilgebiet 4  
VO/2016/599/02GV  
Ö 15  
Beschluss über das Inkrafttreten der Erschließungsbeitragssatzung  
VO/2016/465/02GV-2  
Ö 16  
Einwohnerfragezeit (Teil 2)      
Ö 16.1  
Frage 1: Regenwasserpfützen im Kornkamp      
Ö 16.2  
Frage 2: Lüftungsgerät in der Sporthalle      
Ö 16.3  
Frage 3: Aufbau einer Sirene      
Ö 16.4  
Frage 4: Verwertung gemeindlicher Grundstücke