Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
|
|
TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||
---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 12.12.2018 | 05GV/18/036 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Berichte aus den Ausschüssen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5.1 | Bericht des Bauausschusses | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5.2 | Bericht des Finanzausschusses | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5.3 | Bericht des Sozialausschusses | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Einwohnerfragezeit (Teil 1) | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 für das Gebiet "Südlich Belauer Straße, Belauer Straße 41, 41 a - 41 f" hier: - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss | VO/2019/077/05GV | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Ausweisung eines Gewerbegebietes | VO/2019/121/05GV | |||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||
27.03.2019 - Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt, ein Gewerbegebiet im Wege der Bauleitplanung planen und ausweisen zu wollen und beauftragt die Verwaltung damit, die für einen entsprechenden Aufstellungsbeschluss erforderlichen Arbeitsschritte einzuleiten.
Abstimmungsergebnis dafür: 9 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||
23.05.2019 - Ausschuss für Planung und Umwelt, Bau- u. Wegeangelegenheiten der Gemeinde Schmalensee | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Der Bauausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, a) das Vorhaben des Grundstücksinhabers, Herrn Saggau und des Interessenten, Herrn Mühlenberg zu befürworten, b) das Amt mit der Erstellung eines städtebaulichen Vertrages zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis dafür: 4 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
Herr Saggau nimmt wieder an der Sitzung teil.
Hinweis der Verwaltung: Für die Erarbeitung eines städtebaulichen Vertrages bedarf es eines Antrages mit Beschreibung über das geplante Vorhaben und Beifügung eines Lageplans
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||
29.05.2019 - Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung beschließt, dass eine Teilfläche des Grundstücks von Herrn Saggau als neues Gewerbegebiet überplant und ausgewiesen wird
und beantragt, dass die Verwaltung einen städtebaulichen Vertrag unter Berücksichtigung folgender Punkte entwerfen soll:
a) Welche Positionen sind in einem städtebaulichen Vertrag zu berücksichtigen? b) Wie groß kann das mögliche Gewerbegebiet sein? c) Mit welchen Planungs- bzw. Erschließungskosten muss gerechnet werden? d) Muss der Grasweg ausgebaut werden? e) Welche Möglichkeiten gibt es bzgl. der Ver- und Entsorgungsleitungen unter Berücksichtigung des § 124 BauGB?
Abstimmungsergebnis dafür:7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
Herr Saggau nimmt wieder an der Sitzung teil.
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Fortschreibung Landesentwicklungsplan Schleswig-Holstein hier: Vorbereitung einer Stellungnahme zum Entwurf 2018 | VO/2018/535/05GV | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Beratung und Beschlussfassung über einen Kostenausgleich an den Verschönerungsverein | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Vorstellung, Beratung und ggf. Beschlussfassung zu einem Mobilitätskonzept | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Beratung und ggf. Beschlussfassung über Straßenunterhaltungsmaßnahmen im Gemeindegebiet | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Zustimmung für den Umbau der Sanitäranlagen in der Kita Eri's Arche | VO/2019/063/05GV | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr | VO/2019/009/05GV | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Einnahme-/Ausgaberechnung 2018 und Zustimmung zum Einnahme- und Ausgabeplan der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr für 2019 | VO/2018/393/05GV | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 | Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Erhebung einer Zweitwohnungssteuer | VO/2018/521/05GV | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17 | Bericht über die der Gemeinde zugeflossenen Zuwendungen 2017 und 2018 | VO/2019/003/05GV | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 18 | Vorschläge für den Wahlvorstand zur Europawahl am 26.05.2019 | VO/2019/050/05GV | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 19 | Einwohnerfragezeit (Teil 2) | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 19.1 | Frage 1: Besteuerungsmaßstab Zweitwohnungssteuer | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 19.2 | Frage 2: Straßensanierungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 19.3 | Frage 3: Parkverhalten der Anlieger bei der Seewiese | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 20 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 20.1 | Baumpflanzung Ringreiterplatz | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 20.2 | Umbau Feuerwehrgerätehaus | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 20.3 | Ortsrecht Gemeindehomepage | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 20.4 | Personalwechsel Amtsverwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 21 | Information über die mögliche Auflösung eines Arbeitsverhältnisses | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 22 | Erhöhung des Entgeltes des Gemeindearbeiters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 23 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||||||||