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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
Bezeichnung:
Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
Gremium:
Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
Datum:
Mi,
27.03.2019
Status:
öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:
19:35 - 22:58
Anlass:
Sitzung
Raum:
Gasthof Voß, Dorfstr. 13, 24638 Schmalensee
Ort:
Dorfstr. 13, 24638 Schmalensee
TOP
Betreff
Vorlage
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 2
Beschlüsse zur Tagesordnung
Ö 3
Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 12.12.2018
05GV/18/036
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
Ö 5
Berichte aus den Ausschüssen
Ö 5.1
Bericht des Bauausschusses
Ö 5.2
Bericht des Finanzausschusses
Ö 5.3
Bericht des Sozialausschusses
Ö 6
Einwohnerfragezeit (Teil 1)
Ö 7
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 für das Gebiet "Südlich Belauer Straße, Belauer Straße 41, 41 a - 41 f" hier: - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
VO/2019/077/05GV
Ö 8
Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Ausweisung eines Gewerbegebietes
VO/2019/121/05GV
Ö 9
Fortschreibung Landesentwicklungsplan Schleswig-Holstein hier: Vorbereitung einer Stellungnahme zum Entwurf 2018
VO/2018/535/05GV
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung über einen Kostenausgleich an den Verschönerungsverein
Ö 11
Vorstellung, Beratung und ggf. Beschlussfassung zu einem Mobilitätskonzept
Ö 12
Beratung und ggf. Beschlussfassung über Straßenunterhaltungsmaßnahmen im Gemeindegebiet
Ö 13
Zustimmung für den Umbau der Sanitäranlagen in der Kita Eri's Arche
VO/2019/063/05GV
Ö 14
Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr
VO/2019/009/05GV
Ö 15
Einnahme-/Ausgaberechnung 2018 und Zustimmung zum Einnahme- und Ausgabeplan der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr für 2019
VO/2018/393/05GV
Ö 16
Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
VO/2018/521/05GV
Ö 17
Bericht über die der Gemeinde zugeflossenen Zuwendungen 2017 und 2018
VO/2019/003/05GV
Ö 18
Vorschläge für den Wahlvorstand zur Europawahl am 26.05.2019
VO/2019/050/05GV
Ö 19
Einwohnerfragezeit (Teil 2)
Ö 19.1
Frage 1: Besteuerungsmaßstab Zweitwohnungssteuer
Ö 19.2
Frage 2: Straßensanierungen
Ö 19.3
Frage 3: Parkverhalten der Anlieger bei der Seewiese
Ö 20
Verschiedenes
Ö 20.1
Baumpflanzung Ringreiterplatz
Ö 20.2
Umbau Feuerwehrgerätehaus
Ö 20.3
Ortsrecht Gemeindehomepage
Ö 20.4
Personalwechsel Amtsverwaltung
N 21
Information über die mögliche Auflösung eines Arbeitsverhältnisses
N 22
Erhöhung des Entgeltes des Gemeindearbeiters
Ö 23
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse