Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
|
|
TOP | Betreff | Vorlage | |||||
---|---|---|---|---|---|---|---|
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 12.12.2018 | 05GV/18/036 | |||||
Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
Ö 5 | Berichte aus den Ausschüssen | ||||||
Ö 5.1 | Bericht des Bauausschusses | ||||||
Ö 5.2 | Bericht des Finanzausschusses | ||||||
Ö 5.3 | Bericht des Sozialausschusses | ||||||
Ö 6 | Einwohnerfragezeit (Teil 1) | ||||||
Ö 7 | 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 für das Gebiet "Südlich Belauer Straße, Belauer Straße 41, 41 a - 41 f" hier: - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss | VO/2019/077/05GV | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag: 1. Die während der öffentichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit dem in dem Abwägungsprotokoll aufgeführten Ergebnis geprüft. Diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, sind von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Gemeindevertretung den Bebauungsplan Nr. 5, 1. Änderung für das Gebiet „Südlich Belauer Straße, Haus-Nr. 41, 41 a - 41 f“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung. 3. Die Begründung wird gebilligt. 4. Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden der Amtsverwaltung eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse www.amt-bornhoeved.de eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.
|
|||||||
27.03.2019 - Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee | |||||||
Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: 1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit dem in dem Abwägungsprotokoll aufgeführten Ergebnis geprüft. Diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, sind von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Gemeindevertretung den Bebauungsplan Nr. 5, 1. Änderung für das Gebiet „Südlich Belauer Straße, Haus-Nr. 41, 41 a - 41 f“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung. 3. Die Begründung wird gebilligt. 4. Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden der Amtsverwaltung eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse www.amt-bornhoeved.de eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.
Abstimmungsergebnis dafür: 9 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
|
|||||||
Ö 8 | Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Ausweisung eines Gewerbegebietes | VO/2019/121/05GV | |||||
Ö 9 | Fortschreibung Landesentwicklungsplan Schleswig-Holstein hier: Vorbereitung einer Stellungnahme zum Entwurf 2018 | VO/2018/535/05GV | |||||
Ö 10 | Beratung und Beschlussfassung über einen Kostenausgleich an den Verschönerungsverein | ||||||
Ö 11 | Vorstellung, Beratung und ggf. Beschlussfassung zu einem Mobilitätskonzept | ||||||
Ö 12 | Beratung und ggf. Beschlussfassung über Straßenunterhaltungsmaßnahmen im Gemeindegebiet | ||||||
Ö 13 | Zustimmung für den Umbau der Sanitäranlagen in der Kita Eri's Arche | VO/2019/063/05GV | |||||
Ö 14 | Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr | VO/2019/009/05GV | |||||
Ö 15 | Einnahme-/Ausgaberechnung 2018 und Zustimmung zum Einnahme- und Ausgabeplan der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr für 2019 | VO/2018/393/05GV | |||||
Ö 16 | Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Erhebung einer Zweitwohnungssteuer | VO/2018/521/05GV | |||||
Ö 17 | Bericht über die der Gemeinde zugeflossenen Zuwendungen 2017 und 2018 | VO/2019/003/05GV | |||||
Ö 18 | Vorschläge für den Wahlvorstand zur Europawahl am 26.05.2019 | VO/2019/050/05GV | |||||
Ö 19 | Einwohnerfragezeit (Teil 2) | ||||||
Ö 19.1 | Frage 1: Besteuerungsmaßstab Zweitwohnungssteuer | ||||||
Ö 19.2 | Frage 2: Straßensanierungen | ||||||
Ö 19.3 | Frage 3: Parkverhalten der Anlieger bei der Seewiese | ||||||
Ö 20 | Verschiedenes | ||||||
Ö 20.1 | Baumpflanzung Ringreiterplatz | ||||||
Ö 20.2 | Umbau Feuerwehrgerätehaus | ||||||
Ö 20.3 | Ortsrecht Gemeindehomepage | ||||||
Ö 20.4 | Personalwechsel Amtsverwaltung | ||||||
N 21 | Information über die mögliche Auflösung eines Arbeitsverhältnisses | ||||||
N 22 | Erhöhung des Entgeltes des Gemeindearbeiters | ||||||
Ö 23 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||