Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragezeit | ||||||
| Ö 4.1 | Sichtspiegel Mühlenstraße | ||||||
| Ö 5 | Anfragen und Anträge der Mitglieder | ||||||
| Ö 5.1 | Ausschreibung Unterhaltungsmaßnahmen | ||||||
| Ö 5.2 | Silgen Bargen | ||||||
| Ö 5.3 | Verteilung Zentralitätsmittel | ||||||
| Ö 5.4 | Informationsveranstaltung "Finanzen" | ||||||
| Ö 5.5 | Busverbindung Bornhöved-Rickling | ||||||
| Ö 6 | Anschaffung eines Bürgerbusses |  |
VO/2017/429/02GV | ||||
| Ö 7 | Erweiterung der Betriebserlaubnis und Raumbedarf Kita "Eris Arche" | |
VO/2019/136/02GV | ||||
| Ö 8 | Neuregelung der Abwasserbeseitigung im Bereich des Jugendzeltplatzes (Badestelle) | VO/2018/337/02GV-1 | |||||
| Ö 9 | Freiwillige Feuerwehr: First Responder - Vereinbarung mit dem Rettungsdienst des Kreises Segeberg | |
VO/2018/494/02GV | ||||
| Ö 10 | Erlass einer Satzung über die Abwasserbeseitigung (Abwasserbeseitigungssatzung) | VO/2019/092/02GV | |||||
| Ö 11 | Beratung und ggf. Beschlussfassung einer Nachtragssatzung der Benutzungsgebührensatzung der Freiwilligen Feuerwehr (Feuerwehrgebührensatzung) | VO/2019/149/02GV | |||||
| Ö 12 | Bebauungsplan Nr. 24 für das Gebiet des Autohauses Lüdemann & Zankel, Tarbeker Straße 18 hier: - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss | VO/2019/102/02GV | |||||
| Ö 13 | Finanzierung von künftigen Straßenausbaumaßnahmen | |
VO/2018/213/02GV | ||||
| Ö 14 | Verteilung der Zentralitätsmittel 2016 | VO/2019/012/02GV | |||||
| Ö 15 | Verteilung der Zentralitätsmittel 2017 | VO/2019/014/02GV | |||||
| Ö 16 | Verteilung der Zentralitätsmittel 2018 | VO/2019/026/02GV | |||||
| Ö 17 | Jahresabschluss 2016 | |
VO/2019/069/02GV | ||||
| Ö 18 | Jahresabschluss 2017 | VO/2019/123/02GV | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag: a) Die Gemeindevertretung beschließt nach erfolgter Prüfung durch den Finanzausschuss den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2017 in der vorliegenden Form. Etwaige Beanstandungen/Feststellungen im Zuge einer Belegprüfung sind im laufenden Haushaltsjahr zu bereinigen.
b) Die Gemeindevertretung beschließt den teilweisen Ausgleich des erwirtschafteten Jahresfehlbetrages durch Umbuchung aus Mitteln der Ergebnisrücklage bis zu deren Erschöpfung.
c) Die Gemeindevertretung beschließt, den verbleibenden Fehlbetrag auf das Folgejahr vorzutragen.
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| 17.04.2019 - Finanzausschuss der Gemeinde Bornhöved | |||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag: a) Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung nach erfolgter Prüfung durch den Finanzausschuss den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2017 in der vorliegenden Form zu beschließen. Etwaige Beanstandungen/Feststellungen im Zuge einer Belegprüfung sind im laufenden Haushaltsjahr zu bereinigen. b) Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung den teilweisen Ausgleich des erwirtschafteten Jahresfehlbetrages durch Umbuchung aus Mitteln der Ergebnisrücklage bis zu deren Erschöpfung zu beschließen. c) Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung zu beschließen, den verbleibenden Fehlbetrag auf das Folgejahr vorzutragen.
Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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| 25.04.2019 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved | |||||||
| Ö 18 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: a) Die Gemeindevertretung beschließt nach erfolgter Prüfung durch den Finanzausschuss den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2017 in der vorliegenden Form. Etwaige Beanstandungen/Feststellungen im Zuge einer Belegprüfung sind im laufenden Haushaltsjahr zu bereinigen.
b) Die Gemeindevertretung beschließt den teilweisen Ausgleich des erwirtschafteten Jahresfehlbetrages durch Umbuchung aus Mitteln der Ergebnisrücklage bis zu deren Erschöpfung.
c) Die Gemeindevertretung beschließt, den verbleibenden Fehlbetrag auf das Folgejahr vorzutragen.
Abstimmungsergebnis dafür: 15 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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| Ö 19 | Finanzbericht IV. Quartal 2018 inkl. über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen | VO/2019/109/02GV | |||||
| Ö 20 | Beschluss über die Modalitäten zur Auszahlung des Zuschusses zum Sondervermögen der Gemeinde ("Kameradschaftskasse") der Freiwilligen Feuerwehr | VO/2019/148/02GV | |||||
| Ö 21 | Beratung und Beschluss zu einem öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen den Gemeinden Bornhöved und Stocksee über die Sicherstellung der bedarfsgerechten überörtlichen Betreuung von Kindern | VO/2019/171/02GV | |||||
| Ö 22 | Einziehung eines landwirtschaftlichen Weges nach § 8 StrWG im Bereich westlich der Kleingärten, nördlich der B 430 und östlich der BAB A 21 (Flurstück 131/6 der Flur 3 der Gemarkung Bornhöved) | VO/2019/172/02GV | |||||
| N 23 | Zukunft der Freiwilligen Feuerwehr und der Rettungswache Bornhöved | ||||||
| N 24 | Vergabebeschluss zu den Unterhaltungsarbeiten an den Gemeindestraßen | ||||||
| Ö 25 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||