Amt Bornhöved
 

Auszug - Finanzierung von künftigen Straßenausbaumaßnahmen  

Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
TOP: Ö 13
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved Beschlussart: an Verwaltung zurück verwiesen
Datum: Do, 25.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:45 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Sventana-Schule Bornhöved
Ort: Jahnweg 6, 24619 Bornhöved
VO/2018/213/02GV Finanzierung von künftigen Straßenausbaumaßnahmen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Verfasser:Thomas Kech
Federführend:20-1.1 Finanzen Bearbeiter/-in: Kech, Thomas
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Es herrscht eine angeregte Diskussion unter den Anwesenden.

Die verschiedenen Varianten und Empfehlungen der vorgegangenen Ausschusssitzungen werden diskutiert.

Der überwiegende Teil der Anwesenden ist sich darüber einig, dass die Gemeindevertretung zu dieser Thematik eine Entscheidung treffen sollte, um gerade auch der Bevölkerung Sicherheit zu geben.

Herr Dr. Albertsen stellt somit folgenden Antrag:

Die Verwaltung möge dem Finanzausschuss Berechnungsvarianten über die Möglichkeit der prozentualen Beitragssenkung vorlegen und für eine Beschlussfassung in der Gemeindevertretung vorbereiten.

Die bereits erstellte Prioritätenliste der zu sanierenden Straßen, ist vom Bauausschuss zu aktualisieren. 
 

 


Beschluss:

Die Verwaltung möge dem Finanzausschuss Berechnungsvarianten über die Möglichkeit der prozentualen Beitragssenkung vorlegen und für eine Beschlussfassung in der Gemeindevertretung vorbereiten.

Die bereits erstellte Prioritätenliste der zu sanierenden Straßen, ist vom Bauausschuss zu aktualisieren. 

 

 


Abstimmungsergebnis dafür: 12 dagegen: 3 Stimmenthaltung: 1