Amt Bornhöved
 

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Datum: Do, 25.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:45 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Sventana-Schule Bornhöved
Ort: Jahnweg 6, 24619 Bornhöved

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Beschlüsse zur Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 4     Einwohnerfragezeit      
Ö 4.1  
Sichtspiegel Mühlenstraße      
Ö 5     Anfragen und Anträge der Mitglieder      
Ö 5.1  
Ausschreibung Unterhaltungsmaßnahmen      
Ö 5.2  
Silgen Bargen      
Ö 5.3  
Verteilung Zentralitätsmittel      
Ö 5.4  
Informationsveranstaltung "Finanzen"      
Ö 5.5  
Busverbindung Bornhöved-Rickling      
Ö 6  
Anschaffung eines Bürgerbusses
Enthält Anlagen
VO/2017/429/02GV  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

 

 

 

   
    08.02.2018 - Sozialausschuss der Gemeinde Bornhöved
    Ö 7 - an Verwaltung zurück verwiesen
   
   
    23.08.2018 - Sozialausschuss der Gemeinde Bornhöved
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Sozialausschuss empfiehlt der Gemeindevertretungr diegliche Anschaffung eines bedarfsgerechten Bürgerbusses in 2019 die Bereitstellung der Haushaltsmittel in Höhe von € 20.000.

 

r den Zeitraum ab 01.10.2018 bis 31.03.2019 stellt Frau Kapeller den Bus für einen weiteren Tag in der Woche zur Verfügung. Bernd Petersdorff wird im durch die erweiterte Probephase ein Konzept gemeinsam mit seinen Fahrern erarbeiten und wieder dem Ausschuss berichten. Der zweite Tag soll im Blickpunkt Bornhöved und durch die Fahrer bei den Fahrgästen beworben werden. Danach ist die Auslastung der Einkaufsfahrten erneut mitzuteilen.

 

 

Abstimmungsergebnis dafür:7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

 

 

   
    04.09.2018 - Finanzausschuss der Gemeinde Bornhöved
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   
   
    23.04.2019 - Sozialausschuss der Gemeinde Bornhöved
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung wolle beschließen einen Bürgerbus zu erwerben. Der Bürgerbus soll dem Zweck dienen, einmal in der Woche mit Menschen des Ortes, die nicht gut zu Fuß sind, zum Einkaufen zu fahren. Des Weiteren soll einmal im Monat eine Fahrt nach Trappenkamp zu einem Drogeriemarkt unternommen werden. Weiter soll der Bürgerbus seinen festen Stellplatz beim Bauhof haben. Hier soll er auch dem Bauhofleiter und den Mitarbeitern zu sauberen Fahrten, die nicht mit anderen Fahrten des Bürgerbusses kollidieren, zur Verfügung stehen. Außerdem ist zu überlegen, inwiefern der Bürgerbus durch andere Institutionen, Vereine und Organisationen der Gemeinde Bornhöved zur Verfügung gestellt werden kann.

 

 

Abstimmungsergebnis dafür: 5 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 1  

 

   
    25.04.2019 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss 1:

Die Gemeindevertretung beschließt, einen Bürgerbus zu erwerben.

Der Bürgerbus soll dem Zweck dienen, einmal in der Woche mit Menschen des Ortes, die nicht gut zu Fuß sind, zum Einkaufen zu fahren. Des Weiteren soll einmal im Monat eine Fahrt nach Trappenkamp zu einem Drogeriemarkt unternommen werden. Weiter soll der Bürgerbus seinen festen Stellplatz beim Bauhof haben. Hier soll er auch dem Bauhofleiter und den Mitarbeitern zu sauberen Fahrten, die nicht mit anderen Fahrten des Bürgerbusses kollidieren, zur Verfügung stehen. Außerdem ist zu überlegen, inwiefern der Bürgerbus durch andere Institutionen, Vereine und Organisationen der Gemeinde Bornhöved zur Verfügung gestellt werden kann.

r die Nutzung des Bürgerbusses ist eine entsprechende Nutzungsordnung zu erstellen.

 

Beschluss 2:

Die aus den Produktsachkonten 33100.070000 = 20.000 € und 538000.070000 = 10.000 € stehen für die Anschaffung des Bürgerbusses zur Verfügung.

 

 

Abstimmungsergebnis zu 1 dafür: 14 dagegen: 1 Stimmenthaltung: 1

 

Abstimmungsergebnis zu 2 dafür: 8 dagegen: 7 Stimmenthaltung: 1  

 

Ö 7  
Erweiterung der Betriebserlaubnis und Raumbedarf Kita "Eris Arche"
Enthält Anlagen
VO/2019/136/02GV  
Ö 8  
Neuregelung der Abwasserbeseitigung im Bereich des Jugendzeltplatzes (Badestelle)  
Enthält Anlagen
VO/2018/337/02GV-1  
Ö 9  
Freiwillige Feuerwehr: First Responder - Vereinbarung mit dem Rettungsdienst des Kreises Segeberg
Enthält Anlagen
VO/2018/494/02GV  
Ö 10  
Erlass einer Satzung über die Abwasserbeseitigung (Abwasserbeseitigungssatzung)  
Enthält Anlagen
VO/2019/092/02GV  
Ö 11  
Beratung und ggf. Beschlussfassung einer Nachtragssatzung der Benutzungsgebührensatzung der Freiwilligen Feuerwehr (Feuerwehrgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
VO/2019/149/02GV  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 24 für das Gebiet des Autohauses Lüdemann & Zankel, Tarbeker Straße 18 hier: - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2019/102/02GV  
Ö 13  
Finanzierung von künftigen Straßenausbaumaßnahmen
VO/2018/213/02GV  
Ö 14  
Verteilung der Zentralitätsmittel 2016  
Enthält Anlagen
VO/2019/012/02GV  
Ö 15  
Verteilung der Zentralitätsmittel 2017  
Enthält Anlagen
VO/2019/014/02GV  
Ö 16  
Verteilung der Zentralitätsmittel 2018  
Enthält Anlagen
VO/2019/026/02GV  
Ö 17  
Jahresabschluss 2016
Enthält Anlagen
VO/2019/069/02GV  
Ö 18  
Jahresabschluss 2017  
Enthält Anlagen
VO/2019/123/02GV  
Ö 19  
Finanzbericht IV. Quartal 2018 inkl. über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen  
Enthält Anlagen
VO/2019/109/02GV  
Ö 20  
Beschluss über die Modalitäten zur Auszahlung des Zuschusses zum Sondervermögen der Gemeinde ("Kameradschaftskasse") der Freiwilligen Feuerwehr  
VO/2019/148/02GV  
Ö 21  
Beratung und Beschluss zu einem öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen den Gemeinden Bornhöved und Stocksee über die Sicherstellung der bedarfsgerechten überörtlichen Betreuung von Kindern  
Enthält Anlagen
VO/2019/171/02GV  
Ö 22  
Einziehung eines landwirtschaftlichen Weges nach § 8 StrWG im Bereich westlich der Kleingärten, nördlich der B 430 und östlich der BAB A 21 (Flurstück 131/6 der Flur 3 der Gemarkung Bornhöved)  
Enthält Anlagen
VO/2019/172/02GV  
N 23     Zukunft der Freiwilligen Feuerwehr und der Rettungswache Bornhöved      
N 24     Vergabebeschluss zu den Unterhaltungsarbeiten an den Gemeindestraßen      
Ö 25  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse