Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
Ö 4 | Einwohnerfragezeit | ||||||
Ö 4.1 | Sichtspiegel Mühlenstraße | ||||||
Ö 5 | Anfragen und Anträge der Mitglieder | ||||||
Ö 5.1 | Ausschreibung Unterhaltungsmaßnahmen | ||||||
Ö 5.2 | Silgen Bargen | ||||||
Ö 5.3 | Verteilung Zentralitätsmittel | ||||||
Ö 5.4 | Informationsveranstaltung "Finanzen" | ||||||
Ö 5.5 | Busverbindung Bornhöved-Rickling | ||||||
Ö 6 | Anschaffung eines Bürgerbusses | VO/2017/429/02GV | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
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08.02.2018 - Sozialausschuss der Gemeinde Bornhöved | |||||||
Ö 7 - an Verwaltung zurück verwiesen | |||||||
23.08.2018 - Sozialausschuss der Gemeinde Bornhöved | |||||||
Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag:
Der Sozialausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung für die mögliche Anschaffung eines bedarfsgerechten Bürgerbusses in 2019 die Bereitstellung der Haushaltsmittel in Höhe von € 20.000.
Für den Zeitraum ab 01.10.2018 bis 31.03.2019 stellt Frau Kapeller den Bus für einen weiteren Tag in der Woche zur Verfügung. Bernd Petersdorff wird im durch die erweiterte Probephase ein Konzept gemeinsam mit seinen Fahrern erarbeiten und wieder dem Ausschuss berichten. Der zweite Tag soll im Blickpunkt Bornhöved und durch die Fahrer bei den Fahrgästen beworben werden. Danach ist die Auslastung der Einkaufsfahrten erneut mitzuteilen.
Abstimmungsergebnis dafür:7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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04.09.2018 - Finanzausschuss der Gemeinde Bornhöved | |||||||
Ö 9 - zur Kenntnis genommen | |||||||
23.04.2019 - Sozialausschuss der Gemeinde Bornhöved | |||||||
Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung wolle beschließen einen Bürgerbus zu erwerben. Der Bürgerbus soll dem Zweck dienen, einmal in der Woche mit Menschen des Ortes, die nicht gut zu Fuß sind, zum Einkaufen zu fahren. Des Weiteren soll einmal im Monat eine Fahrt nach Trappenkamp zu einem Drogeriemarkt unternommen werden. Weiter soll der Bürgerbus seinen festen Stellplatz beim Bauhof haben. Hier soll er auch dem Bauhofleiter und den Mitarbeitern zu sauberen Fahrten, die nicht mit anderen Fahrten des Bürgerbusses kollidieren, zur Verfügung stehen. Außerdem ist zu überlegen, inwiefern der Bürgerbus durch andere Institutionen, Vereine und Organisationen der Gemeinde Bornhöved zur Verfügung gestellt werden kann.
Abstimmungsergebnis dafür: 5 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 1
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25.04.2019 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved | |||||||
Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||
Beschluss 1: Die Gemeindevertretung beschließt, einen Bürgerbus zu erwerben. Der Bürgerbus soll dem Zweck dienen, einmal in der Woche mit Menschen des Ortes, die nicht gut zu Fuß sind, zum Einkaufen zu fahren. Des Weiteren soll einmal im Monat eine Fahrt nach Trappenkamp zu einem Drogeriemarkt unternommen werden. Weiter soll der Bürgerbus seinen festen Stellplatz beim Bauhof haben. Hier soll er auch dem Bauhofleiter und den Mitarbeitern zu sauberen Fahrten, die nicht mit anderen Fahrten des Bürgerbusses kollidieren, zur Verfügung stehen. Außerdem ist zu überlegen, inwiefern der Bürgerbus durch andere Institutionen, Vereine und Organisationen der Gemeinde Bornhöved zur Verfügung gestellt werden kann. Für die Nutzung des Bürgerbusses ist eine entsprechende Nutzungsordnung zu erstellen.
Beschluss 2: Die aus den Produktsachkonten 33100.070000 = 20.000 € und 538000.070000 = 10.000 € stehen für die Anschaffung des Bürgerbusses zur Verfügung.
Abstimmungsergebnis zu 1 dafür: 14 dagegen: 1 Stimmenthaltung: 1
Abstimmungsergebnis zu 2 dafür: 8 dagegen: 7 Stimmenthaltung: 1
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Ö 7 | Erweiterung der Betriebserlaubnis und Raumbedarf Kita "Eris Arche" | VO/2019/136/02GV | |||||
Ö 8 | Neuregelung der Abwasserbeseitigung im Bereich des Jugendzeltplatzes (Badestelle) | VO/2018/337/02GV-1 | |||||
Ö 9 | Freiwillige Feuerwehr: First Responder - Vereinbarung mit dem Rettungsdienst des Kreises Segeberg | VO/2018/494/02GV | |||||
Ö 10 | Erlass einer Satzung über die Abwasserbeseitigung (Abwasserbeseitigungssatzung) | VO/2019/092/02GV | |||||
Ö 11 | Beratung und ggf. Beschlussfassung einer Nachtragssatzung der Benutzungsgebührensatzung der Freiwilligen Feuerwehr (Feuerwehrgebührensatzung) | VO/2019/149/02GV | |||||
Ö 12 | Bebauungsplan Nr. 24 für das Gebiet des Autohauses Lüdemann & Zankel, Tarbeker Straße 18 hier: - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss | VO/2019/102/02GV | |||||
Ö 13 | Finanzierung von künftigen Straßenausbaumaßnahmen | VO/2018/213/02GV | |||||
Ö 14 | Verteilung der Zentralitätsmittel 2016 | VO/2019/012/02GV | |||||
Ö 15 | Verteilung der Zentralitätsmittel 2017 | VO/2019/014/02GV | |||||
Ö 16 | Verteilung der Zentralitätsmittel 2018 | VO/2019/026/02GV | |||||
Ö 17 | Jahresabschluss 2016 | VO/2019/069/02GV | |||||
Ö 18 | Jahresabschluss 2017 | VO/2019/123/02GV | |||||
Ö 19 | Finanzbericht IV. Quartal 2018 inkl. über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen | VO/2019/109/02GV | |||||
Ö 20 | Beschluss über die Modalitäten zur Auszahlung des Zuschusses zum Sondervermögen der Gemeinde ("Kameradschaftskasse") der Freiwilligen Feuerwehr | VO/2019/148/02GV | |||||
Ö 21 | Beratung und Beschluss zu einem öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen den Gemeinden Bornhöved und Stocksee über die Sicherstellung der bedarfsgerechten überörtlichen Betreuung von Kindern | VO/2019/171/02GV | |||||
Ö 22 | Einziehung eines landwirtschaftlichen Weges nach § 8 StrWG im Bereich westlich der Kleingärten, nördlich der B 430 und östlich der BAB A 21 (Flurstück 131/6 der Flur 3 der Gemarkung Bornhöved) | VO/2019/172/02GV | |||||
N 23 | Zukunft der Freiwilligen Feuerwehr und der Rettungswache Bornhöved | ||||||
N 24 | Vergabebeschluss zu den Unterhaltungsarbeiten an den Gemeindestraßen | ||||||
Ö 25 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||