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Tagesordnung - 9. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Gönnebek
Bezeichnung:
9. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Gönnebek
Gremium:
Gemeindevertretung der Gemeinde Gönnebek
Datum:
Mi,
23.11.2016
Status:
öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:
19:30 - 21:55
Anlass:
Sitzung
Raum:
Uns Dörphuus Gönnebek
Ort:
Rotbüschenkamp, 24610 Gönnebek
TOP
Betreff
Vorlage
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 2
Beschlüsse zur Tagesordnung
Ö 3
Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 19.05.2016
04GV/16/012
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
Ö 4.1
Bericht
Ö 4.2
Hinweis
Ö 5
Berichte aus den Ausschüssen
Ö 6
Beratung und Beschluss zur Wege- und Bankettenpflege sowie Knickpflege
Ö 7
Beratung und Beschluss Sanierung und Unterhaltungsmaßnahmen Wirtschaftswege
Ö 8
Beratung und Beschluss über die Verwertung der zu fällenden Kastanien (Dörpplatz)
Ö 9
Sachstand der Brückensanierung Ölstraße
Ö 10
Genehmigung eines erteilten Auftrages zur Gehwegsanierung in der Gärtnersiedlung
VO/2016/652/04GV
Ö 11
1. Nachtragshaushalt 2016
VO/2016/681/04GV
Ö 12
Haushalt 2017
VO/2016/682/04GV-1
Ö 13
Finanzbericht II Quartal 2016 inkl. über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen
VO/2016/683/04GV
Ö 14
Erlass einer IV. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Gönnebek über die Erhebung von Abgaben (Benutzungsgebühren) für die Deckung der Kosten der Mitgliedschaft der Gemeinde im Gewässerunterhaltungsverband (Wasser- und Bodenverband) Schwale-Dosenbek
VO/2016/684/04GV
Ö 15
Änderung des Umsatzsteuergesetzes (UStG) und Einführung des § 2 b UStG - Besteuerungsprivileg für juristische Personen des öffentlichen Rechts für öffentliche Leistungen ab dem 01.01.2017
VO/2016/787/04GV
Ö 16
Erlass einer Satzung für Sondervermögen für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Gönnebek
VO/2016/788/04GV
Ö 17
Erlass einer II. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Gönnebek über die Erhebung einer Hundesteuer
VO/2016/792/04GV
Ö 18
Benennung von Mitgliedern für den Wahlvorstand zur Landtagswahl 2017
VO/2016/791/04GV
Ö 19
Verschiedenes
Ö 20
Einwohnerfragezeit
N 21
Festlegung der Stundensätze für Arbeitnehmer/innen - Anpassung der Stundensätze nach dem Mindestlohngesetz
Ö 22
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse