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Tagesordnung - 9. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Gönnebek  

Bezeichnung: 9. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Gönnebek
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Gönnebek
Datum: Mi, 23.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:55 Anlass: Sitzung
Raum: Uns Dörphuus Gönnebek
Ort: Rotbüschenkamp, 24610 Gönnebek

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Beschlüsse zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 19.05.2016  
04GV/16/012  
     
   
Ö 4     Bericht des Bürgermeisters      
Ö 4.1  
Bericht      
Ö 4.2  
Hinweis      
Ö 5  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 6  
Beratung und Beschluss zur Wege- und Bankettenpflege sowie Knickpflege      
Ö 7  
Beratung und Beschluss Sanierung und Unterhaltungsmaßnahmen Wirtschaftswege      
Ö 8  
Beratung und Beschluss über die Verwertung der zu fällenden Kastanien (Dörpplatz)      
Ö 9  
Sachstand der Brückensanierung Ölstraße      
Ö 10  
Genehmigung eines erteilten Auftrages zur Gehwegsanierung in der Gärtnersiedlung  
VO/2016/652/04GV  
Ö 11  
1. Nachtragshaushalt 2016  
Enthält Anlagen
VO/2016/681/04GV  
Ö 12  
Haushalt 2017  
Enthält Anlagen
VO/2016/682/04GV-1  
Ö 13  
Finanzbericht II Quartal 2016 inkl. über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen  
Enthält Anlagen
VO/2016/683/04GV  
Ö 14  
Erlass einer IV. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Gönnebek über die Erhebung von Abgaben (Benutzungsgebühren) für die Deckung der Kosten der Mitgliedschaft der Gemeinde im Gewässerunterhaltungsverband (Wasser- und Bodenverband) Schwale-Dosenbek  
Enthält Anlagen
VO/2016/684/04GV  
Ö 15  
Änderung des Umsatzsteuergesetzes (UStG) und Einführung des § 2 b UStG - Besteuerungsprivileg für juristische Personen des öffentlichen Rechts für öffentliche Leistungen ab dem 01.01.2017  
Enthält Anlagen
VO/2016/787/04GV  
Ö 16  
Erlass einer Satzung für Sondervermögen für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Gönnebek  
Enthält Anlagen
VO/2016/788/04GV  
Ö 17  
Erlass einer II. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Gönnebek über die Erhebung einer Hundesteuer  
Enthält Anlagen
VO/2016/792/04GV  
Ö 18  
Benennung von Mitgliedern für den Wahlvorstand zur Landtagswahl 2017  
VO/2016/791/04GV  
Ö 19  
Verschiedenes      
Ö 20  
Einwohnerfragezeit      
N 21     Festlegung der Stundensätze für Arbeitnehmer/innen - Anpassung der Stundensätze nach dem Mindestlohngesetz      
Ö 22  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse      
               

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