Tagesordnung - 9. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Gönnebek

Bezeichnung:	9. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Gönnebek
Gremium:	Gemeindevertretung der Gemeinde Gönnebek
Datum:	Mi, 23.11.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 21:55	Anlass:	Sitzung
Raum:	Uns Dörphuus Gönnebek
Ort:	Rotbüschenkamp, 24610 Gönnebek

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Beschlüsse zur Tagesordnung
Ö 3	Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 19.05.2016	04GV/16/012

Ö 4	Bericht des Bürgermeisters
Ö 4.1	Bericht
Ö 4.2	Hinweis
Ö 5	Berichte aus den Ausschüssen
Ö 6	Beratung und Beschluss zur Wege- und Bankettenpflege sowie Knickpflege
Ö 7	Beratung und Beschluss Sanierung und Unterhaltungsmaßnahmen Wirtschaftswege
Ö 8	Beratung und Beschluss über die Verwertung der zu fällenden Kastanien (Dörpplatz)
Ö 9	Sachstand der Brückensanierung Ölstraße
Ö 10	Genehmigung eines erteilten Auftrages zur Gehwegsanierung in der Gärtnersiedlung	VO/2016/652/04GV
Ö 11	1. Nachtragshaushalt 2016	VO/2016/681/04GV
Ö 12	Haushalt 2017	VO/2016/682/04GV-1
Ö 13	Finanzbericht II Quartal 2016 inkl. über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen	VO/2016/683/04GV
Ö 14	Erlass einer IV. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Gönnebek über die Erhebung von Abgaben (Benutzungsgebühren) für die Deckung der Kosten der Mitgliedschaft der Gemeinde im Gewässerunterhaltungsverband (Wasser- und Bodenverband) Schwale-Dosenbek	VO/2016/684/04GV
Ö 15	Änderung des Umsatzsteuergesetzes (UStG) und Einführung des § 2 b UStG - Besteuerungsprivileg für juristische Personen des öffentlichen Rechts für öffentliche Leistungen ab dem 01.01.2017	VO/2016/787/04GV
Ö 16	Erlass einer Satzung für Sondervermögen für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Gönnebek	VO/2016/788/04GV
Ö 17	Erlass einer II. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Gönnebek über die Erhebung einer Hundesteuer	VO/2016/792/04GV
Ö 18	Benennung von Mitgliedern für den Wahlvorstand zur Landtagswahl 2017	VO/2016/791/04GV
Ö 19	Verschiedenes
Ö 20	Einwohnerfragezeit
N 21	Festlegung der Stundensätze für Arbeitnehmer/innen - Anpassung der Stundensätze nach dem Mindestlohngesetz
Ö 22	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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