Tagesordnung - 9. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Gönnebek

Bezeichnung:	9. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Gönnebek
Gremium:	Gemeindevertretung der Gemeinde Gönnebek
Datum:	Mi, 23.11.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 21:55	Anlass:	Sitzung
Raum:	Uns Dörphuus Gönnebek
Ort:	Rotbüschenkamp, 24610 Gönnebek

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 2		Beschlüsse zur Tagesordnung
Ö 3		Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 19.05.2016	04GV/16/012

Ö 4		Bericht des Bürgermeisters
Ö 4.1		Bericht
Ö 4.2		Hinweis
Ö 5		Berichte aus den Ausschüssen
Ö 6		Beratung und Beschluss zur Wege- und Bankettenpflege sowie Knickpflege
Ö 7		Beratung und Beschluss Sanierung und Unterhaltungsmaßnahmen Wirtschaftswege
Ö 8		Beratung und Beschluss über die Verwertung der zu fällenden Kastanien (Dörpplatz)
Ö 9		Sachstand der Brückensanierung Ölstraße
Ö 10		Genehmigung eines erteilten Auftrages zur Gehwegsanierung in der Gärtnersiedlung	VO/2016/652/04GV
Ö 11		1. Nachtragshaushalt 2016	VO/2016/681/04GV
Ö 12		Haushalt 2017	VO/2016/682/04GV-1
Ö 13		Finanzbericht II Quartal 2016 inkl. über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen	VO/2016/683/04GV
Ö 14		Erlass einer IV. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Gönnebek über die Erhebung von Abgaben (Benutzungsgebühren) für die Deckung der Kosten der Mitgliedschaft der Gemeinde im Gewässerunterhaltungsverband (Wasser- und Bodenverband) Schwale-Dosenbek	VO/2016/684/04GV
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Benutzungsgebühr ist für den Kalkulationszeitraum von 2017 bis 2019 auf 9,50 € je BE anzupassen. Der Erlass einer IV. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Gönnebek über die Erhebung von Abgaben (Benutzungsgebühren) für die Deckung der Kosten der Mitgliedschaft der Gemeinde im Gewässerunterhaltungsverband (Wasser- und Bodenverband) Schwale-Dosenbek gem. anliegendem Entwurf wird beschlossen

	06.10.2016 - Finanzausschuss der Gemeinde Gönnebek
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Benutzungsgebühr ist für den Kalkulationszeitraum von 2017 bis 2019 auf 9,50 € je BE anzupassen. Der Erlass der IV. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Gönnebek über die Erhebung von Abgaben (Benutzungsgebühren) für die Deckung der Kosten der Mitgliedschaft der Gemeinde im Gewässerunterhaltungsverband (Wasser- und Bodenverband) Schwale-Dosenbek gem. anliegendem Entwurf wird beschlossen. Abstimmungsergebnis dafür: 5 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

	23.11.2016 - Gemeindevertretung der Gemeinde Gönnebek
	Ö 14 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Benutzungsgebühr ist für den Kalkulationszeitraum von 2017 bis 2019 auf 9,50 € je BE anzupassen. Der Erlass einer IV. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Gönnebek über die Erhebung von Abgaben (Benutzungsgebühren) für die Deckung der Kosten der Mitgliedschaft der Gemeinde im Gewässerunterhaltungsverband (Wasser- und Bodenverband) Schwale-Dosenbek gem. anliegendem Entwurf wird beschlossen. Abstimmungsergebnis dafür: 8 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
Ö 15		Änderung des Umsatzsteuergesetzes (UStG) und Einführung des § 2 b UStG - Besteuerungsprivileg für juristische Personen des öffentlichen Rechts für öffentliche Leistungen ab dem 01.01.2017	VO/2016/787/04GV
Ö 16		Erlass einer Satzung für Sondervermögen für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Gönnebek	VO/2016/788/04GV
Ö 17		Erlass einer II. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Gönnebek über die Erhebung einer Hundesteuer	VO/2016/792/04GV
Ö 18		Benennung von Mitgliedern für den Wahlvorstand zur Landtagswahl 2017	VO/2016/791/04GV
Ö 19		Verschiedenes
Ö 20		Einwohnerfragezeit
N 21		Festlegung der Stundensätze für Arbeitnehmer/innen - Anpassung der Stundensätze nach dem Mindestlohngesetz
Ö 22		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

zurück