Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 12.05.2021 | 10GV/21/083 | |||||
Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
Ö 5 | Berichte aus den Ausschüssen | ||||||
Ö 5.1 | Kreditaufnahme 2021 | ||||||
Ö 6 | Einwohnerfragezeit (Teil 1) | ||||||
Ö 7 | Straßenunterhaltungsmaßnahmen an den gemeindlichen Straßen | VO/2021/130/10GV | |||||
Ö 8 | Neufassung der Satzung der Gemeinde Trappenkamp über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) Hinweis: Anpassung an die aktuelle Rechtslage (hier: Präambel und Datenschutz) | VO/2021/161/10GV | |||||
Ö 9 | Neufassung der Satzung der Gemeinde Trappenkamp über die Erhebung von Beiträgen über die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung und den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung) Hinweis: Anpassung an die aktuelle Rechtslage(hier: Präambel und Datenschutz) | VO/2021/162/10GV | |||||
Ö 10 | Umsetzung des Investitionsprogramms zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder | VO/2021/163/10GV | |||||
Ö 11 | Freilegung der Grundstücke der Gemeinde in der Rudolf-Ducke-Straße 6-10 (ehemalige Grundstücke des Getränkeindustriebetriebes) im Rahmen der städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen | VO/2021/176/10GV | |||||
Ö 12 | Antrag zur Förderrichtlinie zum Programm zur Förderung der Innenstadtentwicklung und der Stadt- Ortszentren (Innenstadtprogramm) | VO/2021/184/10GV | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung beschließt mit den Maßnahmen zum/zur „Umbau/Umgestaltung und Behebung von Erneuerungsbedarfen von Gemeinbedarfseinrichtungen“ einen Förderantrag nach der Richtlinie zum Programm zur Förderung der Innenstadtentwicklung und der Stadt- und Ortszentren (Innenstadtprogramm) zu stellen. Die Maßnahmen umfassen folgende Einrichtungen:
a) (ehem.) Feuerwehrhaus Ostlandplatz = 300.000,00 EUR b) (ehem.) Jugendzentrum Hermannstädter Straße = 500.000,00 EUR c) Bürgerhaus Trappenkamp (Bürgersaal + Küche) = 120.000,00 EUR Summe = 920.000,00 EUR
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17.06.2021 - Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp | |||||||
Ö 12 - ungeändert beschlossen | |||||||
Es wird über folgenden Beschlussvorschlag abgestimmt: Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschließt mit den Maßnahmen zum/zur Umbau/Umgestaltung und Behebung von Erneuerungsbedarfen von Gemeinbedarfseinrichtungen“ einen Förderantrag nach der Richtlinie zum Programm zur Förderung der Innenstadtentwicklung und der Stadt- und Ortszentren (Innenstadtprogramm) zu stellen. Die Maßnahmen umfassen folgende Einrichtungen:
a) (ehem.) Feuerwehrhaus Ostlandplatz = 300.000,00 EUR b) (ehem.) Jugendzentrum Hermannstädter Straße = 500.000,00 EUR c) Bürgerhaus Trappenkamp (Bürgersaal + Küche) = 120.000,00 EUR Summe = 920.000,00 EUR
Abstimmungsergebnis dafür: 16 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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Ö 13 | Einwohnerfragezeit (Teil 2) | ||||||
Ö 14 | Verschiedenes | ||||||
N 15 | Ausführung von Beschlüssen der Gemeindevertretung | ||||||
N 16 | Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf eines Gewerbe-Grundstückskaufvertrages im Bereich B-Plan Nr. 23 | ||||||
N 17 | Bebauungsplan Nr. 23 für das Gebiet "Östlich Katenlandweg, nördlich Ricklinger Chaussee, westlich BAB 21" hier: Genehmigung eines Gestattungsvertrages zur Durchführung naturschutzrechtlicher Ersatzmaßnahmen | ||||||
N 18 | Pachtangelegenheit | ||||||
Ö 19 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||
Ö 20 | Jahresabschluss 2019 | ||||||