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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp
Datum: Do, 17.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:33 - 20:39 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerhaus Trappenkamp
Ort: Am Markt 3, 24610 Trappenkamp

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Beschlüsse zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 12.05.2021  
10GV/21/083  
     
   
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 5.1  
Kreditaufnahme 2021      
Ö 6  
Einwohnerfragezeit (Teil 1)      
Ö 7  
Straßenunterhaltungsmaßnahmen an den gemeindlichen Straßen  
VO/2021/130/10GV  
Ö 8  
Neufassung der Satzung der Gemeinde Trappenkamp über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) Hinweis: Anpassung an die aktuelle Rechtslage (hier: Präambel und Datenschutz)  
Enthält Anlagen
VO/2021/161/10GV  
Ö 9  
Neufassung der Satzung der Gemeinde Trappenkamp über die Erhebung von Beiträgen über die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung und den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung) Hinweis: Anpassung an die aktuelle Rechtslage(hier: Präambel und Datenschutz)  
Enthält Anlagen
VO/2021/162/10GV  
Ö 10  
Umsetzung des Investitionsprogramms zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder  
VO/2021/163/10GV  
Ö 11  
Freilegung der Grundstücke der Gemeinde in der Rudolf-Ducke-Straße 6-10 (ehemalige Grundstücke des Getränkeindustriebetriebes) im Rahmen der städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen  
VO/2021/176/10GV  
Ö 12  
Antrag zur Förderrichtlinie zum Programm zur Förderung der Innenstadtentwicklung und der Stadt- Ortszentren (Innenstadtprogramm)  
VO/2021/184/10GV  
Ö 13  
Einwohnerfragezeit (Teil 2)      
Ö 14  
Verschiedenes      
N 15     Ausführung von Beschlüssen der Gemeindevertretung      
N 16     Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf eines Gewerbe-Grundstückskaufvertrages im Bereich B-Plan Nr. 23      
N 17     Bebauungsplan Nr. 23 für das Gebiet "Östlich Katenlandweg, nördlich Ricklinger Chaussee, westlich BAB 21" hier: Genehmigung eines Gestattungsvertrages zur Durchführung naturschutzrechtlicher Ersatzmaßnahmen      
N 18     Pachtangelegenheit      
Ö 19  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse      
Ö 20     Jahresabschluss 2019