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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp
Bezeichnung:
Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp
Gremium:
Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp
Datum:
Do,
17.06.2021
Status:
öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:
19:33 - 20:39
Anlass:
Sitzung
Raum:
Bürgerhaus Trappenkamp
Ort:
Am Markt 3, 24610 Trappenkamp
TOP
Betreff
Vorlage
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 2
Beschlüsse zur Tagesordnung
Ö 3
Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 12.05.2021
10GV/21/083
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
Ö 5
Berichte aus den Ausschüssen
Ö 5.1
Kreditaufnahme 2021
Ö 6
Einwohnerfragezeit (Teil 1)
Ö 7
Straßenunterhaltungsmaßnahmen an den gemeindlichen Straßen
VO/2021/130/10GV
Ö 8
Neufassung der Satzung der Gemeinde Trappenkamp über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) Hinweis: Anpassung an die aktuelle Rechtslage (hier: Präambel und Datenschutz)
VO/2021/161/10GV
Ö 9
Neufassung der Satzung der Gemeinde Trappenkamp über die Erhebung von Beiträgen über die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung und den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung) Hinweis: Anpassung an die aktuelle Rechtslage(hier: Präambel und Datenschutz)
VO/2021/162/10GV
Ö 10
Umsetzung des Investitionsprogramms zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder
VO/2021/163/10GV
Ö 11
Freilegung der Grundstücke der Gemeinde in der Rudolf-Ducke-Straße 6-10 (ehemalige Grundstücke des Getränkeindustriebetriebes) im Rahmen der städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen
VO/2021/176/10GV
Ö 12
Antrag zur Förderrichtlinie zum Programm zur Förderung der Innenstadtentwicklung und der Stadt- Ortszentren (Innenstadtprogramm)
VO/2021/184/10GV
Ö 13
Einwohnerfragezeit (Teil 2)
Ö 14
Verschiedenes
N 15
Ausführung von Beschlüssen der Gemeindevertretung
N 16
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf eines Gewerbe-Grundstückskaufvertrages im Bereich B-Plan Nr. 23
N 17
Bebauungsplan Nr. 23 für das Gebiet "Östlich Katenlandweg, nördlich Ricklinger Chaussee, westlich BAB 21" hier: Genehmigung eines Gestattungsvertrages zur Durchführung naturschutzrechtlicher Ersatzmaßnahmen
N 18
Pachtangelegenheit
Ö 19
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Ö 20
Jahresabschluss 2019