Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 05.09.2019 | 10GV/19/061 | |||||
| Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
| Ö 5 | Berichte aus den Ausschüssen | ||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragezeit (Teil 1) | ||||||
| Ö 7 | Beratung und mögliche Beschlussfassung über eine I. Nachtragssatzung der Feuerwehrgebührensatzung | VO/2019/225/10GV | |||||
| Ö 8 | Straßenbaumaßnahmen im Dichterviertel hier: Sanierung der Gehwege und Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Beleuchtung | VO/2019/340/10GV | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschliesst die Gehwege sowie die Straßenbeleuchtung im Dichterviertel in mehreren Abschnitten in den Jahren 2020 bis 2024 zu erneuern.
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| 26.09.2019 - Bauausschuss der Gemeinde Trappenkamp | |||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung möge beschließen, die Gehwege sowie die Straßenbeleuchtung im Dichterviertel in mehreren Abschnitten in den Jahren 2020 bis 2024 zu erneuern.
Abstimmungsergebnis dafür: 5 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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| 01.10.2019 - Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp | |||||||
| Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschließt die Gehwege sowie die Straßenbeleuchtung im Dichterviertel in mehreren Abschnitten in den Jahren 2020 bis 2024 zu erneuern.
Hierfür sind im kommenden Haushaltsjahr € 80.000 an Geldmittel einzuplanen.
Abstimmungsergebnis dafür: 16 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 1
Im Anschluss an die Abstimmung teilt Herr Rudolph mit, es sei ihm wichtig, dass bei Fertigstellung einer Baumaßnahme vom Amt festgestellt wird, dass sich diese auch tatsächlich in mängelfreiem Zustand befinden.
Der Bürgermeister erläutert daraufhin allen Anwesenden noch einmal das Verfahren zur technischen Abnahme einer Baumaßnahme.
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| Ö 9 | Beschluss über den Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB | VO/2019/345/10GV | |||||
| Ö 10 | Finanzbericht II. Quartal 2019 | VO/2019/294/10GV | |||||
| Ö 11 | Erlass einer VI. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung) | VO/2019/312/10GV | |||||
| Ö 12 | Infromationen zur 2. Kreditaufnahme aus der Kreditermächtigung 2019 | VO/2019/317/10GV | |||||
| Ö 13 | Informationen zur Grundsteuerreform | VO/2019/323/10GV | |||||
| Ö 14 | Informationen über die Förderung gemeindlicher Investitonsvorhaben | VO/2019/324/10GV | |||||
| Ö 15 | Finanzierung von Schulbauerweiterungen | VO/2019/319/10GV | |||||
| Ö 16 | Finanzierung der Erweiterung/Sanierung einer Leichtathletiksportanlage | VO/2019/335/10GV | |||||
| Ö 17 | Einwohnerfragezeit (Teil 2) | ||||||
| Ö 18 | Verschiedenes | ||||||
| N 19 | Bericht über Personalangelegenheiten | ||||||
| N 20 | Grundstückangelegenheiten | ||||||
| N 20.1 | Grundstücksangelegenheit hier: Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Ankauf einer Fläche am Waldfriedhof | ||||||
| N 20.2 | Vermietung der Räumlichkeiten des ehemaligen 'Pusteblümchen' | ||||||
| N 21 | Personalkostenzuschuss an den TVT | ||||||
| N 22 | Ausführung von Beschlüssen der Gemeindevertretung | ||||||
| Ö 23 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||