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Vorlage - VO/2019/225/10GV  

Betreff: Beratung und mögliche Beschlussfassung über eine I. Nachtragssatzung der Feuerwehrgebührensatzung
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Verfasser:Tim AndresenAktenzeichen:11-3, 10 130.50
Federführend:11-3 Bürgerservice Bearbeiter/-in: Andresen, Tim
Beratungsfolge:
Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp Entscheidung
01.10.2019 
Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp ungeändert beschlossen   
Finanzausschuss der Gemeinde Trappenkamp Vorberatung
23.09.2019 
Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Trappenkamp ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Ortsentwicklung der Gemeinde Trappenkamp Vorberatung
14.08.2019 
Sitzung des Ausschusses für Ortsentwicklung der Gemeinde Trappenkamp zurückgestellt   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

Aufgrund einiger redaktioneller Änderungen im Brandschutzgesetz sollte zur Klarstellung und rechtlichen Absicherung auch eine Anpassung der bestehenden Gebührensatzung für Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr erfolgen. Tatsächliche Auswirkungen auf etwaige Gebührenerhebungen hat dieses jedoch nicht. Die Abrechnung der eingereichten Einsätze erfolgt bereits den geltenden Bestimmungen aus dem Brandschutzgesetz entsprechend.

 

In diesem Zuge könnten ggf. auch selbst eingebrachte Änderungen einbezogen werden.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Finanzielle Auswirkungen:

Keine.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung die redaktionellen Anpassungen entsprechend der angefügten Anlage zu beschließen / Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage angefügte Nachtragssatzung.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlage/n:

-Entwurf der Nachtragssatzung

-aktuelle Feuerwehrgebührensatzung

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 ENTWURF INachtragssatzung redaktionelle Änderungen (75 KB)      
Anlage 2 2 Feuerwehrgebuehrensatzung (21 KB)      
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