Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 05.09.2019 | 10GV/19/061 | |||||
Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
Ö 5 | Berichte aus den Ausschüssen | ||||||
Ö 6 | Einwohnerfragezeit (Teil 1) | ||||||
Ö 7 | Beratung und mögliche Beschlussfassung über eine I. Nachtragssatzung der Feuerwehrgebührensatzung | VO/2019/225/10GV | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag: Der Ausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung die redaktionellen Anpassungen entsprechend der angefügten Anlage zu beschließen / Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage angefügte Nachtragssatzung.
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14.08.2019 - Ausschuss für Ortsentwicklung der Gemeinde Trappenkamp | |||||||
Ö 8 - zurückgestellt | |||||||
Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
Anmerkung der Verwaltung: Durch eine Email vom 04.06.2019 ist die Feuerwehr über diese I. Nachtragssatzung informiert worden.
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23.09.2019 - Finanzausschuss der Gemeinde Trappenkamp | |||||||
Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||
Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung die redaktionellen Anpassungen entsprechend der als Vorlage verteilten I. Nachtragssatzung zu beschließen.
Abstimmungsergebnis dafür: 5 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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01.10.2019 - Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp | |||||||
Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||
Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage angefügte Nachtragssatzung.
Abstimmungsergebnis dafür: 17 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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Ö 8 | Straßenbaumaßnahmen im Dichterviertel hier: Sanierung der Gehwege und Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Beleuchtung | VO/2019/340/10GV | |||||
Ö 9 | Beschluss über den Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB | VO/2019/345/10GV | |||||
Ö 10 | Finanzbericht II. Quartal 2019 | VO/2019/294/10GV | |||||
Ö 11 | Erlass einer VI. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung) | VO/2019/312/10GV | |||||
Ö 12 | Infromationen zur 2. Kreditaufnahme aus der Kreditermächtigung 2019 | VO/2019/317/10GV | |||||
Ö 13 | Informationen zur Grundsteuerreform | VO/2019/323/10GV | |||||
Ö 14 | Informationen über die Förderung gemeindlicher Investitonsvorhaben | VO/2019/324/10GV | |||||
Ö 15 | Finanzierung von Schulbauerweiterungen | VO/2019/319/10GV | |||||
Ö 16 | Finanzierung der Erweiterung/Sanierung einer Leichtathletiksportanlage | VO/2019/335/10GV | |||||
Ö 17 | Einwohnerfragezeit (Teil 2) | ||||||
Ö 18 | Verschiedenes | ||||||
N 19 | Bericht über Personalangelegenheiten | ||||||
N 20 | Grundstückangelegenheiten | ||||||
N 20.1 | Grundstücksangelegenheit hier: Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Ankauf einer Fläche am Waldfriedhof | ||||||
N 20.2 | Vermietung der Räumlichkeiten des ehemaligen 'Pusteblümchen' | ||||||
N 21 | Personalkostenzuschuss an den TVT | ||||||
N 22 | Ausführung von Beschlüssen der Gemeindevertretung | ||||||
Ö 23 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||