Tagesordnung - 12. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Gönnebek

Bezeichnung:	12. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Gönnebek
Gremium:	Gemeindevertretung der Gemeinde Gönnebek
Datum:	Mi, 24.01.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 22:50	Anlass:	Sitzung
Raum:	Uns Dörphuus Gönnebek
Ort:	Rotbüschenkamp, 24610 Gönnebek

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 2		Beschlüsse zur Tagesordnung
Ö 3		Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 11.09.2017	04GV/17/015

Ö 4		Bericht des Bürgermeisters
Ö 5		Berichte aus den Ausschüssen
Ö 6		Prüfung des Jahresabschlusses 2011	VO/2017/311/04GV
Ö 7		Prüfung des Jahresabschlusses 2012	VO/2017/451/04GV
Ö 8		Finanzbericht III. Quartal 2017 inkl. über-/außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen	VO/2017/459/04GV
Ö 9		Erlass einer III. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Gönnebek über die Erhebung einer Hundesteuer	VO/2017/324/04GV
Ö 10		Beratung und Beschluss zu Anbaumaßnahmen Dörphuus	VO/2017/357/04GV
Ö 11		Genehmigung einer Vereinbarung mit dem Kreis Segeberg im Zusammenhang mit dem Ausbau der K 40 in der Ortsdurchfahrt Gönnebek	VO/2017/436/04GV
Ö 12		Bebauungsplan Nr. 4 für das Gebiet "nördlich und westlich Rüsch, südlich der Bebauung Rüsch 8 und 10"	VO/2017/443/04GV
Ö 13		Beschluss über das Bauprogramm zur Erschließung des Baugebietes "Rüsch"	VO/2017/447/04GV
Ö 14		5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Gönnebek für das Gebiet der Gärtnersiedlung hier: Aufstellungsbeschluss	VO/2017/467/04GV
Ö 15		Aufhebung des Grundsatzbeschlusses über den Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung und den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung/wiederkehrende Beiträge)	VO/2017/472/04GV
Ö 16		Beratung und Beschluss zu Sanierungsmaßnahmen der gemeindlichen Wege und Straßen	VO/2018/004/04GV
Ö 17		Beschluss der Haushaltssatzung 2018	VO/2018/001/04GV
Ö 18		Zustimmung zur Wahl des Wehrführers und seines Stellvertreters der freiwilligen Feuerwehr	VO/2018/005/04GV
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Die Freiwillige Feuerwehr Gönnebek hat in ihrer Mitgliederversammlung am 19.01.2018 gemäß § 11 Abs. 1 des Brandschutzgesetzes in Verbindung mit der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Gönnebek den Gemeindewehrführer und seinen Stellvertreter gewählt. Mit den erforderlichen Mehrheiten wurden Herr Jan-Henrik Semerak zum Gemeindewehrführer und Herr Christoph Hübner zu seinem Stellvertreter gewählt. Die Wahlvorschläge wurden form- und fristgerecht bei dem Bürgermeister der Gemeinde Gönnebek eingereicht und Gründe in der Person der Gewählten, die dem vorgeschlagenen Amt entgegenstehen, sind hier nicht bekannt. Die beiden Gewählten sind auch entsprechend allen bekannt. Aufgrund vorstehenden Sachverhalts wird vorgeschlagen, gemäß § 11 Abs. 3 des Brandschutzgesetzes, der Wahl des Gemeindewehrführers und seines Stellvertreters zuzustimmen. Weil der Gemeindewehrführer und sein Stellvertreter gemäß § 11 Abs. 1 des Brandschutzgesetzes zu Ehrenbeamten zu ernennen sind, ist vorgesehen, in dieser Sitzung der Gemeindevertretung die Ernennungsurkunden auszuhändigen.

	24.01.2018 - Gemeindevertretung der Gemeinde Gönnebek
	Ö 18 - (offen)
	Beschluss: Die Freiwillige Feuerwehr Gönnebek hat in ihrer Mitgliederversammlung am 19.01.2018 gemäß § 11 Abs. 1 des Brandschutzgesetzes in Verbindung mit der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Gönnebek den Gemeindewehrführer und seinen Stellvertreter gewählt. Mit den erforderlichen Mehrheiten wurden Herr Jan-Henrik Semerak zum Gemeindewehrführer und Herr Christoph Hübner zu seinem Stellvertreter gewählt. Die Wahlvorschläge wurden form- und fristgerecht bei dem Bürgermeister der Gemeinde Gönnebek eingereicht. Gründe in der Person der Gewählten, die dem vorgeschlagenen Amt entgegenstehen, sind nicht bekannt. Die beiden Gewählten sind allen bekannt. Gemäß § 11 Abs. 3 des Brandschutzgesetzes stimmt die Gemeindevertretung der Wahl des Gemeindewehrführers und seines Stellvertreters zu. Abstimmungsergebnis dafür: 9 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0 Der Bürgermeister ernennt Herrn Jan-Henrik Semerak mit Wirkung zum 23.02.2018 unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter für die Dauer von sechs Jahren zum Gemeindewehrführer und überreicht die Ernennungsurkunde. Die Ernennungsurkunde für den stellvertretenden Wehrführer nimmt der Bürgermeister an sich, um die Ernennung zeitnah vorzunehmen.
Ö 19		Einwohnerfragezeit
Ö 20		Verschiedenes
N 21		Verkauf eines landwirtschaftlichen Weges
Ö 22		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

zurück