Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Schmalensee
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Verpflichtung eines bürgerlichen Ausschussmitgliedes | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 21.08.2018 | 05FinA/18/014 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Ausschussvorsitzenden | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragezeit | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Prüfung des Jahresabschlusses 2015 | VO/2018/378/05GV | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Regelung der künftigen Mäharbeiten auf dem Sportplatz | VO/2018/425/05GV | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Beschluss zur Jahresrechnung 2017 Kita "Eris Arche Außenstelle Schmalensee"; Kenntnisnahme des HHplans 2018 | VO/2017/470/05GV | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Informationen zur Finanzierung der Internet-Homepage | VO/2018/180/05GV | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Finanzbericht III. Quartal 2018 inkl. über-/außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen | VO/2018/472/05GV | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Umgang mit der Rückforderung von Kosten der Frostschadensanierung 2010 durch den Wege-Zweckverband | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Beratung und ggf. Beschlussfassung über eine mögliche Ausgliederung der Gemeinde Schmalensee aus dem Amt Bornhöved | VO/2018/514/05GV | |||||||||||||||||||||||||||
| N 14 | Umgang mit der Abwicklung der Kinderspielstube, hier: Defizitausgleich | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Beratung und ggf. Beschlussfassung über die finanziellen Optimierungsmöglichkeiten des Gemeindehaushaltes Schmalensee | VO/2018/355/05GV | |||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Es wird vorab kein Beschlussvorschlag gegeben, da die Vorlage vorrangig zur Beratung vorgesehen ist. Sofern sich aus der Beratung ein Beschlussantrag ergibt, ist dieser zu wählen.
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| 21.11.2018 - Finanzausschuss der Gemeinde Schmalensee | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die Hebesätze der Realsteuer wie folgt anzupassen:
Grundsteuer A = 380 % Grundsteuer B = 425 % Gewerbesteuer = 380 %
Abstimmungsergebnis dafür: 3 dagegen: 2 Stimmenthaltung: 0
Der Antrag ist somit angenommen.
Im nächsten Schritt erfolgt die Thematisierung der Hundesteuersätze. Es erfolgt eine Aussprache zu deren möglicher Erhöhung. Auch in dieser Sache besteht geteilte Meinung. Während zum Einen aufgrund der bereits beschlossenen Hebesatzerhöhung eine Hundesteuererhöhung für nicht tragbar betrachtet werde, solle zum Anderen nach Ansicht mancher Ausschussmitglieder mindestens eine teilweise Erhöhung erfolgen.
Nach der Aussprache wird folgender Antrag zur Abstimmung gebracht:
Beschluss: Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die Hundesteuersätze für jeden Hund um 10,00 EUR zu erhöhen.
Abstimmungsergebnis dafür: 2 dagegen: 3 Stimmenthaltung: 0
Der Antrag ist somit abgelehnt.
Da die Zweitwohnungssteuer bereits gesondert beraten und beschlossen wurde, wird als letzter zu thematisierender Punkt die Straßenreinigungsgebühr aufgerufen. Hierzu erfolgt nur eine kurze Aussprache, bevor der folgende Antrag zur Abstimmung gegeben wird:
Beschluss: Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, eine Satzung zur Erhebung von Straßenreinigungsgebühren einzuführen.
Abstimmungsergebnis dafür: 0 dagegen: 5 Stimmenthaltung: 0
Der Antrag ist somit abgelehnt.
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| 12.12.2018 - Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Haushaltsentwurf 2019 | VO/2018/415/05GV | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Sonstige Angelegenheiten aus dem Zuständigkeitsbereich dieses Ausschusses | ||||||||||||||||||||||||||||
