Auszug - Regelung der künftigen Mäharbeiten auf dem Sportplatz  

Vorsitzender Griese erläutert die Vorlage und den Hergang der Sachlage, anschließend werden seine Ausführungen durch den Bürgermeister ergänzt um die Informationen zum Hergang der nunmehr vorliegenden Beschlussvorlage.

Die mögliche Reparatur des vorhandenen Stiga-Rasenmähers erscheine deutlich unwirtschaftlich im Vergleich zu den aufgezeigten Alternativen, hierüber bestehe grundsätzliche Einigkeit im Gremium. Unter den aufgezeigten Alternativen der Beschlussvorlage erscheine zurzeit die gemeindliche Durchführung der Arbeiten als angezeigt, hier insbesondere die Durchführung durch den gemeindeeigenen Mitarbeiter.

Zunächst erteilt der Vorsitzende Herrn Brust das Wort. Dieser erhält in Vertretung für den Sportverein Gelegenheit, sich zu der Sachlage zu äußern.

Anschließend werden die möglichen Alternativen in der Aussprache diskutiert. Ausschussmitglied Jankowski betrachte die Durchführung der Mäharbeiten durch den Sportverein ebenfalls als nicht mehr geeignet. Vorsitzender Griese schlägt vor, zunächst im Finanzausschuss die finanziell beste Variante zu wählen und der Gemeindevertretung zu empfehlen, während in der Gemeindevertretung selbst jedoch zunächst ein Grundsatzbeschluss zum Umgang mit der Sachlage zu fassen sei.

Ausschussmitglied Voß erklärt, dass die aufgezeigten Alternativen zum Teil schwer miteinander vergleichbar seien, da das Mähen mit eigenem Mitarbeiter nicht mit entsprechenden Kosten hinterlegt sei. Hierzu erklärt der Bürgermeister, dass die gemeindeeigenen Mähgeräte verwendet werden würden und daher keine Neubeschaffung notwendig sei. Die Gemeinde halte bereits die notwendige technische Ausrüstung vor. Herr Jankowski begrüße eine Ermittlung der notwendigen Stunden mit entsprechenden Personalkosten, um diesen Bereich ebenfalls monetär beziffern zu können. Hierzu entgegnet Herr Griese, dass die Rasenpflege bereits Aufgabe des Gemeindearbeiters gewesen sei und diese Stundenermittlung grundsätzlich möglich sein müsse.

Herr Jankowski merkt an, dass eine exakte Ermittlung der wirtschaftlichsten Alternative unter Berücksichtigung der jeweiligen Kostenfaktoren zu späterer Zeit erfolgen solle. Zum jetzigen Zeitpunkt erscheine die Aufgabenübertragung auf den eigenen Mitarbeiter am Wirtschaftlichsten, da diese nicht unmittelbar Mehrkosten verursache.

Es ergeht daher der Prüfauftrag an die Verwaltung, einen ungefähren Stundensatz für die Mäharbeiten des Gemeindearbeiters zu ermitteln. Dies diene auch der Ermittlung eines möglichen Erstattungsbetrages durch den Sportverein.

Zu diesem Aspekt erklärt Herr Griese, dass eine spitze Abrechnung der Aufwendungen im Sinne der Sportförderung besser nicht erfolgen solle, sondern weiterhin eine Pauschalabrechnung favorisiert werden könne. Ausschussmitglied Bergstädt weist jedoch darauf hin, dass zur besseren Ermittlung der Pauschal-Höhe zumindest eine Kalkulation der Aufwendungen als Anhaltspunkt erfolgen solle. Herr Jankowski stimmt diesem Verfahren ebenfalls zu.

Der Vorsitzende formuliert aufgrund der vorstehenden Beratung den folgenden Beschlussantrag, über den sodann abgestimmt wird:   
 

Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, im Falle einer Einigung mit dem Sportverein die Mäharbeiten mit eigenem Personal durchzuführen. Die Verwaltung möge einen Stundenansatz für die Personalaufwendungen zur besseren Einschätzung der finanziellen Auswirkungen ermitteln.

Abstimmungsergebnis dafür: 5 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0