Tagesordnung - 18. Sitzung des Bauausschusses der Gemeinde Bornhöved
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 23.11.2016 | 02BauA/16/026 | |||||
| Ö 4 | Einwohnerfragezeit (Teil 1) | ||||||
| Ö 5 | Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung einer Straßenreinigungssatzung | VO/2016/834/02GV | |||||
| Ö 6 | Vorstellung des Konzeptes zur Sanierung der Gehwege durch das Ingenieurbüro Kistenmacher + Partner | ||||||
| Ö 7 | Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 22 für das Gebiet "westlich des Einzelhandelszentrums, nördlich Kornkamp, östlich der ehemaligen Kleinbahntrasse, südlich der Gemeindegrenze zu Ruhwinkel" | VO/2017/034/02GV | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
1. Für das Gebiet „westlich des Einzelhandelszentrums am Kieler Tor, nördlich Kornkamp, östlich der ehemaligen Kleinbahntrasse, südlich der Gemeindegrenze zu Ruhwinkel“ wird der Bebauungsplan Nr. 22 aufgestellt. Es werden folgende Planungsziele verfolgt:
Mit dieser Planung soll eine Fläche zur Deckung des Baulandbedarfs planungsrechtlich vorbereitet und gesichert werden.
2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.
3. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs, der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden uns sonstigen Träger öffentlicher Belange soll das Büro für Bauleitplanung, Ass. Jur. Uwe Czierlinski, in Bornhöved beauftragt werden.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, auch alle weiteren Planungs- und Prüfaufträge, die im Zusammenhang mit der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 22 noch erforderlich werden, zu beauftragen.
4. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.
5. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll im Rahmen einer Informationsveranstaltung an einem noch zu bestimmenden Termin erfolgen.
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| 08.03.2017 - Bauausschuss der Gemeinde Bornhöved | |||||||
| Ö 7 - (offen) | |||||||
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1. Für das Gebiet „westlich des Einzelhandelszentrums am Kieler Tor, nördlich Kornkamp, östlich der ehemaligen Kleinbahntrasse, südlich der Gemeindegrenze zu Ruhwinkel“ wird der Bebauungsplan Nr. 22 aufgestellt. Es werden folgende Planungsziele verfolgt:
Mit dieser Planung soll eine Fläche zur Deckung des Baulandbedarfs planungsrechtlich vorbereitet und gesichert werden.
2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.
3. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs, der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden uns sonstigen Träger öffentlicher Belange soll das Büro für Bauleitplanung, Ass. Jur. Uwe Czierlinski, in Bornhöved beauftragt werden.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, auch alle weiteren Planungs- und Prüfaufträge, die im Zusammenhang mit der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 22 noch erforderlich werden, zu beauftragen.
4. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.
5. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll im Rahmen einer Informationsveranstaltung an einem noch zu bestimmenden Termin erfolgen.
Abstimmungsergebnis dafür: 6 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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| 30.03.2017 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved | |||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
1. Für das Gebiet „westlich des Einzelhandelszentrums am Kieler Tor, nördlich Kornkamp, östlich der ehemaligen Kleinbahntrasse, südlich der Gemeindegrenze zu Ruhwinkel“ wird der Bebauungsplan Nr. 22 aufgestellt. Es werden folgende Planungsziele verfolgt:
Mit dieser Planung soll eine Fläche zur Deckung des Baulandbedarfs planungsrechtlich vorbereitet und gesichert werden.
2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.
3. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs, der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden uns sonstigen Träger öffentlicher Belange soll das Büro für Bauleitplanung, Ass. Jur. Uwe Czierlinski, in Bornhöved beauftragt werden.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, auch alle weiteren Planungs- und Prüfaufträge, die im Zusammenhang mit der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 22 noch erforderlich werden, zu beauftragen.
4. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.
5. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll im Rahmen einer Informationsveranstaltung an einem noch zu bestimmenden Termin erfolgen.
Abstimmungsergebnis dafür: 15 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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| Ö 8 | Beschaffung von Inventar für den Vicelin-Kindergarten (Ersatzbeschaffung) | VO/2017/039/02GV | |||||
| Ö 9 | Erneuerung der Stege an der Badestelle | VO/2017/043/02GV | |||||
| Ö 10 | Antrag auf Sperrung des Verbindungsweges zwischen der Adolf-Piening-Straße und der K40 durch bauliche Maßnahmen | VO/2017/046/02GV | |||||
| Ö 11 | Empfehlungen des Radverkehrsbeauftragten des Kreises Segeberg zur Verbesserung der Radverkehrssituation in Bornhöved | VO/2017/050/02GV | |||||
| Ö 12 | Einwohnerfragezeit (Teil 2) | ||||||
| Ö 12.1 | Frage 1: Straßenreinigungssatzung | ||||||
| Ö 12.2 | Frage 2: Vergrößerung des Lidl-Marktes | ||||||
| Ö 12.3 | Frage 3: Wohnweg Wendenstraße 1-6 | ||||||
| Ö 12.4 | Frage 4: Baugrube in der Straße "Johannestal" | ||||||
| Ö 12.5 | Frage 5: Erneuerung der Gehwege in der Segeberger Landstraße | ||||||
| Ö 13 | Sonstige Angelegenheiten aus dem Zuständigkeitsbereich dieses Ausschusses | ||||||
| Ö 13.1 | Thema 1: Beauftragung von weiteren Bohrkernentnahmen sowie labortechnischen Untersuchungen in der Straße Silgen Bargen | ||||||
| Ö 13.2 | Thema 2: Absenkung Bordstein Kieler Tor | ||||||
| Ö 13.3 | Thema 3: Beratung über Straßenunterhaltungsmaßnahmen | ||||||