Amt Bornhöved
 

Vorlage - VO/2016/834/02GV  

Betreff: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung einer Straßenreinigungssatzung
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Verfasser:Peter KruseAktenzeichen:21-5
Federführend:21-5 Bauen und Planen Bearbeiter/-in: Schwandt, Birgit
Beratungsfolge:
Bauausschuss der Gemeinde Bornhöved Vorberatung
08.03.2017 
18. Sitzung des Bauausschusses der Gemeinde Bornhöved (offen)   
Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved Entscheidung
30.03.2017 
21. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:

 

Das Gemeindeprüfungsamt hat festgestellt, dass die vorhandene Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Bornhöved nicht die aktuelle Rechtslage berücksichtigt. Es handelt sich hierbei insbesondere um die Regelungen zur Übertragung der Reinigungspflichten. Die Straßenreinigungssatzung wurde unter Berücksichtigung der Hinweise des Gemeinde- prüfungsamtes überarbeitet und insgesamt neu gefasst.

 

Ein Satzungsentwurf ist dieser Beschlussvorlage zur Beratung in den Gremien beigefügt.  

 

Verwaltungsseitig wird empfohlen, die Satzung zu beschließen.

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

keine

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die beigefügte Straßenreinigungssatzung.  

 

Anlage/n: Straßenreinigungssatzung

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 02 Entwurf Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Bornhöved (92 KB)