Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 23.03.2023 | 02GV/23/082 | |||||
| Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
| Ö 5 | Einwohnerfragezeit (Teil 1) | ||||||
| Ö 6 | Anfragen und Anträge der Mitglieder | ||||||
| Ö 7 | Beratung und Beschluss zu einem Zuschuss an die ev.-luth.Kirchengemeinde Bornhöved zur Friedhofspflege | VO/2022/254/02GV-1 | |||||
| Ö 8 | Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Bornhöved und Aufstellung eines vorhabenenbezogenen Bebauungsplanes für das Gebiet südlich der Straße "Am Ackerhorst", westlich und nördlich der Gemeindegrenze nach Tarbek und östlich des Betriebsgeländes der Firma Holz Ruser an der Segeberger Landstraße (Entwickung eines Solarparks) hier: Aufstellungsbeschluss | VO/2023/063/02GV | |||||
| Ö 9 | Bebauungsplan Nr. 26 für das Gebiet "östlich der Segeberger Landstraße und südlich der Straße Kleine Heide" hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss | VO/2023/078/02GV | |||||
| Ö 10 | Beratung und Beschluss über einen Zuschuss an den Förderverein Alte Schmiede Bornhöved | VO/2023/085/02GV | |||||
| Ö 11 | Beratung über den Imbissbetrieb an der Badestelle - Hinweise der Lebensmittelkontrolle | VO/2023/087/02GV-1 | |||||
| Ö 12 | Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Erlass einer Stellplatzsatzung |  |
VO/2023/093/02GV | ||||
| Ö 13 | Beratung und Beschlussfassung über den Feuerwehrbedarfsplan der Freiwilligen Feuerwehr Bornhöved | VO/2023/107/02GV | |||||
| Ö 14 | Bebauungsplan Nr. 21 für das Gebiet westlich 'Kieler Tor', nördlich 'Kornkamp', östlich Bebauung 'Himmelsblick' und südlich der Kreisgrenze zum Kreis Plön a.) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und b) Satzungsbeschluss | VO/2023/108/02GV | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
1. Die im Rahmen der Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen hat die Gemeindevertretung mit dem in dem Abwägungsprotokoll genannten Ergebnis (bzw. mit folgendem Ergebnis) geprüft. Diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, sind von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 86 der Landesbauordnung beschließt die Gemeindevertretung den Bebauungsplan Nr 21 für das Gebiet „westlich Kieler Tor, nördlich Kornkamp, östlich Bebauung Himmelsblick und südlich der Kreisgrenze zum Kreis Plön“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.
3. Die Begründung wird gebilligt.
4. Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan ins Internet unter der Adresse „www.amt-bornhoeved.de“ eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.
5. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Flächennutzungsplan zu berichtigen.
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| 11.05.2023 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved | |||||||
| Ö 14 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag:
1. Die im Rahmen der Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen hat die Gemeindevertretung mit dem in dem Abwägungsprotokoll genannten Ergebnis (bzw. mit folgendem Ergebnis) geprüft. Diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, sind von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 86 der Landesbauordnung beschließt die Gemeindevertretung den Bebauungsplan Nr 21 für das Gebiet „westlich Kieler Tor, nördlich Kornkamp, östlich Bebauung Himmelsblick und südlich der Kreisgrenze zum Kreis Plön“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.
3. Die Begründung wird gebilligt.
4. Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan ins Internet unter der Adresse „www.amt-bornhoeved.de“ eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.
5. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Flächennutzungsplan zu berichtigen. Abstimmungsergebnis dafür: 15 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 1 |
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| Ö 15 | Beratung und Beschluss über die Ausstattung einer neuen Gruppe im Vicelin-Kindergarten | VO/2023/109/02GV | |||||
| Ö 16 | Einwohnerfragezeit (Teil 2) | ||||||
| Ö 16.1 | Mikrofonanlage | ||||||
| Ö 16.2 | Lärmbelästigung B-Plan 26 | ||||||
| N 17 | Bericht über investive Maßnahmen | ||||||
| N 18 | Beratung Kaufvertragsentwurf für das Neubaugebiet | ||||||
| N 19 | Vergabeangelegenheit Beauftragung eines Fachbüros mit der Planung und Durchführung des Bauvorhabens Neubau einer Kindertagesstätte in der Ortsmitte | ||||||
| Ö 20 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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2 | E-Mail Herr Bluhm (55 KB) | |||