Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp

Bezeichnung:	Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp
Gremium:	Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp
Datum:	Do, 09.02.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:34 - 21:07	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bürgerhaus Trappenkamp
Ort:	Am Markt 3, 24610 Trappenkamp

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 2		Beschlüsse zur Tagesordnung
Ö 3		Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 19.01.2023	10GV/23/098

Ö 4		Bericht des Bürgermeisters
Ö 5		Berichte aus den Ausschüssen
Ö 6		Einwohnerfragezeit (Teil 1)
Ö 6.1		Artenschutz auf dem Rudolf-Ducke-Gelände
Ö 6.2		Photovoltaikanlage auf dem Dach des Erstatzneubaus der Richard-Hallmann-Schule
Ö 7		Beschluss der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023	VO/2023/029/10GV
Ö 8		Beratung und Beschlussfassung über eine 2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Wasserversorgung in der Gemeinde Trappenkamp	VO/2022/104/10GV
Ö 9		Tarife Erdgas für Haushalt- und Gewerbekunden in der Ersatzversorgung - Preisanpassung zum 01. Februar 2023	VO/2022/405/10GV
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Werkausschuss beschließt, den Tarif Erdgas für Haushalt- und Gewerbekunden in der Ersatzversorgung der Gemeindewerke Trappenkamp zum 01.02.2023 um 5,00 Cent/kWh zzgl. der gesetzlichen USt. anzuheben. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp wird in der nächsten Sitzung 09.02.2023, gemäß Ihrem Beschluss vom 08.03.2008 hinsichtlich von Tarifänderungen im Gasbereich, nachrichtlich hierüber unterrichtet.

	24.01.2023 - Werkausschuss der Gemeinde Trappenkamp
	Ö 6 - (offen)
	Finanzielle Auswirkungen: keine Beschlussvorschlag: Der Werkausschuss beschließt, den Tarif Erdgas für Haushalt- und Gewerbekunden in der Ersatzversorgung der Gemeindewerke Trappenkamp zum 01.02.2023 um 5,00 Cent/kWh zzgl. der gesetzlichen USt. anzuheben. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp wird in der nächsten Sitzung 09.02.2023, gemäß Ihrem Beschluss vom 08.03.2008 hinsichtlich von Tarifänderungen im Gasbereich, nachrichtlich hierüber unterrichtet . Abstimmungsergebnis dafür: 4 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

	09.02.2023 - Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp
	Ö 9 - (offen)

Ö 10		Wahl der Mitglieder des Schulleiterwahlausschusses für die Leitung der Grundschule Trappenkamp mit Förderzentrumsteil	VO/2023/030/10GV
Ö 11		Beratung und ggf. Beschluss über weitere bauliche Maßnahmen an der Richard-Hallmann-Schule	VO/2022/346/10GV
Ö 12		Installation von PV- oder Solarthermieanlagen auf gemeindlichen Gebäuden a) Untersuchungsbericht und Wirtschaftlichkeitsberechnung b) Beschlüsse zur Umsetzung	VO/2022/374/10GV
Ö 13		Maßnahmen der Städtebauförderung hier: Beantragung von Städtebauförderungsmitteln	VO/2023/026/10GV
Ö 14		Beratung und Beschluss zur Haushaltsplanung 2023 der Kindertagesstätten in der Gemeinde Trappenkamp	VO/2022/408/10GV
Ö 15		Vorstellung und Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 12 (Gemeinde Trappenkamp)	VO/2023/017/10GV
Ö 16		Wahlvorstand für die Kommunalwahl 2023	VO/2023/025/10GV
Ö 17		Einwohnerfragezeit (Teil 2)
Ö 18		Wahl einer persönlichen Stellvertretung im Amtsausschuss	VO/2023/036/10GV
Ö 19		Verschiedenes
Ö 19.1		Verschmutzte Hinweisschilder
Ö 19.2		Mängel an Kanaldeckeln
Ö 19.3		Mängel an Straßenlaternen
Ö 19.4		Mammographie Mobil auf dem Marktplatz
N 20		Personalangelegenheiten hier: Übernahme von Personalkosten für eine beim Amt eingerichtete Stelle
N 21		Personalangelegenheiten: Bericht des Bürgermeisters
N 22		Bericht des Bürgermeisters
N 23		Ausführung von Beschlüssen der Gemeindevertretung
N 24		Antrag eines privaten Grundstückseigentümers auf Baumfällung am ehem. Spielplatz in der Hebbelstraße
Ö 25		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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