Amt Bornhöved
 

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Datum: Do, 10.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:23 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Sventana-Schule Bornhöved
Ort: Jahnweg 6, 24619 Bornhöved
Zusatz: Hinweis: Aufgrund der derzeitigen Corona-Pandemie kann nur eine begrenzte Anzahl an Öffentlichkeit zugelassen werden und es ist ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Beschlüsse zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 12.11.2020  
02GV/20/057  
     
   
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5     Anfragen und Anträge der Mitglieder      
Ö 5.1  
Anfrage 1: Pflanzinsel Neubaugebiet      
Ö 5.2  
Anfrage 2: Antrag der Wählergemeinschaft - Seniorenresidenz      
Ö 5.3  
Anfrage 3: Knickpflege Segeberger Landstraße      
Ö 5.4  
Anfrage 4: Antrag B430      
Ö 5.5  
Anfrage 5: Förderung von Kindertagesstätten      
Ö 5.6  
Anfrage 6: Zeiterfassung Bauhof      
Ö 5.7  
Anfrage 7: Imkers Ruh      
Ö 5.8  
Anfrage 8: Abgesenkter Bordstein      
Ö 5.9  
Anfrage 9: Einladung des Ministers für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus      
Ö 5.10  
Anfrage 10: Sachstandsbericht zur Ortsentwicklung      
Ö 6     Einwohnerfragezeit (Teil 1)      
Ö 6.1  
Frage 1: Kitaneubau      
Ö 6.2  
Frage 1: Tempo 70 Richtung Tarbek      
Ö 7  
Beratung und ggf. Beschlussfassung über den Schutz des gemeindlichen Logos      
Ö 8  
Erlass einer neuen Hauptsatzung  
Enthält Anlagen
O/2020/216/02GV-1-1  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Alternative A:

Die Gemeindevertretung beschließt die im Entwurf als Anlage 1 beigefügte Neufassung der „Hauptsatzung der Gemeinde Bornhöved, Kreis Segeberg“.

 

Alternative B:

Die Gemeindevertretung beschließt die im Entwurf als Anlage 1 beigefügte Neufassung der „Hauptsatzung der Gemeinde Bornhöved, Kreis Segeberg“ mit folgenden Änderungen:

a) …….

b) …….

c) …….

 

 

 

 

   
    10.12.2020 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Alternative B:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die im Entwurf als Anlage 1 beigefügte Neufassung der „Hauptsatzung der Gemeinde Bornhöved, Kreis Segeberg“ mit folgenden Änderungen:

 

a) Änderung des Aufgabengebietes des Bauausschusses wie folgt:
Bauleit- und Landschaftsplanung;

Ortsgestaltung;

Bau- und Wohnungswesen;

Verkehrswesen;

Wirtschaftsrderung;

Brandschutz mit größeren baulichen Maßnahmen;

Betrieb und Unterhaltung der Straßenbeleuchtung

 

b) Änderung des Aufgabengebietes des Werkausschusses wie folgt:
Gemeindliche Liegenschaften, Betrieb und Unterhaltung incl. Spielplätze;

 

 

Hoch- und Tiefbaumaßnahmen einschließlich Instandsetzungs- und Reparatur-maßnahmen an allen gemeindlichen Anlagen und Einrichtungen, soweit nicht der Bauausschuss zuständig ist;

Baumaßnahmen und Betrieb in vorhandenen Anlagen im Klärwerks- und Was-serwerksbereich;

Betrieb des Bauhofes;

Brandschutz mit kleineren baulichen Maßnahmen;

Betrieb und Unterhaltung der Badeseestelle/-gelände

 

 

Abstimmungsergebnis dafür: 11 dagegen: 1 Stimmenthaltung: 1

 

 

Ö 9  
Beratung und ggf. Beschlussfassung zur Verlängerung des Radweges Bornhöved-Gönnebek  
VO/2020/267/02GV  
Ö 10  
V. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung der Gemeinde Bornhöved über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und über die Abgabe von Wasser vom 23.05.1980 (Wassergebührensatzung)
Enthält Anlagen
VO/2020/292/02GV  
Ö 11  
Finanzbericht III. Quartal 2020 inkl. über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen  
Enthält Anlagen
VO/2020/321/02GV  
Ö 12     Einwohnerfragezeit (Teil 2)      
Ö 12.1  
Frage 1: Ausbau Silgen Bargen      
Ö 12.2  
Frage 2: Mikrofonanlage      
N 13     Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Aktualisierung der Versicherungen im Wasserwerk      
N 14     Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Aktualisierung der Versicherungen im Klärwerk      
N 15     Beratung und ggf. Beschlussfassung über die/den Aktualisierung/Neuabschluss von Versicherungen für die Pumpstationen      
N 16     Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Vermietung der Räumlichkeiten Kieler Tor 7      
N 17     Verkauf eines Flurstücks      
Ö 18  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse