Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 12.11.2020 | 02GV/20/057 | |||||
Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
Ö 5 | Anfragen und Anträge der Mitglieder | ||||||
Ö 5.1 | Anfrage 1: Pflanzinsel Neubaugebiet | ||||||
Ö 5.2 | Anfrage 2: Antrag der Wählergemeinschaft - Seniorenresidenz | ||||||
Ö 5.3 | Anfrage 3: Knickpflege Segeberger Landstraße | ||||||
Ö 5.4 | Anfrage 4: Antrag B430 | ||||||
Ö 5.5 | Anfrage 5: Förderung von Kindertagesstätten | ||||||
Ö 5.6 | Anfrage 6: Zeiterfassung Bauhof | ||||||
Ö 5.7 | Anfrage 7: Imkers Ruh | ||||||
Ö 5.8 | Anfrage 8: Abgesenkter Bordstein | ||||||
Ö 5.9 | Anfrage 9: Einladung des Ministers für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus | ||||||
Ö 5.10 | Anfrage 10: Sachstandsbericht zur Ortsentwicklung | ||||||
Ö 6 | Einwohnerfragezeit (Teil 1) | ||||||
Ö 6.1 | Frage 1: Kitaneubau | ||||||
Ö 6.2 | Frage 1: Tempo 70 Richtung Tarbek | ||||||
Ö 7 | Beratung und ggf. Beschlussfassung über den Schutz des gemeindlichen Logos | ||||||
Ö 8 | Erlass einer neuen Hauptsatzung | O/2020/216/02GV-1-1 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
Alternative A: Die Gemeindevertretung beschließt die im Entwurf als Anlage 1 beigefügte Neufassung der „Hauptsatzung der Gemeinde Bornhöved, Kreis Segeberg“.
Alternative B: Die Gemeindevertretung beschließt die im Entwurf als Anlage 1 beigefügte Neufassung der „Hauptsatzung der Gemeinde Bornhöved, Kreis Segeberg“ mit folgenden Änderungen: a) ……. b) ……. c) …….
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10.12.2020 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved | |||||||
Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||
Beschluss: Alternative B:
Die Gemeindevertretung beschließt die im Entwurf als Anlage 1 beigefügte Neufassung der „Hauptsatzung der Gemeinde Bornhöved, Kreis Segeberg“ mit folgenden Änderungen:
a) Änderung des Aufgabengebietes des Bauausschusses wie folgt: Ortsgestaltung; Bau- und Wohnungswesen; Verkehrswesen; Wirtschaftsförderung; Brandschutz mit größeren baulichen Maßnahmen; Betrieb und Unterhaltung der Straßenbeleuchtung
b) Änderung des Aufgabengebietes des Werkausschusses wie folgt:
Hoch- und Tiefbaumaßnahmen einschließlich Instandsetzungs- und Reparatur-maßnahmen an allen gemeindlichen Anlagen und Einrichtungen, soweit nicht der Bauausschuss zuständig ist; Baumaßnahmen und Betrieb in vorhandenen Anlagen im Klärwerks- und Was-serwerksbereich; Betrieb des Bauhofes; Brandschutz mit kleineren baulichen Maßnahmen; Betrieb und Unterhaltung der Badeseestelle/-gelände
Abstimmungsergebnis dafür: 11 dagegen: 1 Stimmenthaltung: 1
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Ö 9 | Beratung und ggf. Beschlussfassung zur Verlängerung des Radweges Bornhöved-Gönnebek | VO/2020/267/02GV | |||||
Ö 10 | V. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung der Gemeinde Bornhöved über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und über die Abgabe von Wasser vom 23.05.1980 (Wassergebührensatzung) | VO/2020/292/02GV | |||||
Ö 11 | Finanzbericht III. Quartal 2020 inkl. über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen | VO/2020/321/02GV | |||||
Ö 12 | Einwohnerfragezeit (Teil 2) | ||||||
Ö 12.1 | Frage 1: Ausbau Silgen Bargen | ||||||
Ö 12.2 | Frage 2: Mikrofonanlage | ||||||
N 13 | Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Aktualisierung der Versicherungen im Wasserwerk | ||||||
N 14 | Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Aktualisierung der Versicherungen im Klärwerk | ||||||
N 15 | Beratung und ggf. Beschlussfassung über die/den Aktualisierung/Neuabschluss von Versicherungen für die Pumpstationen | ||||||
N 16 | Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Vermietung der Räumlichkeiten Kieler Tor 7 | ||||||
N 17 | Verkauf eines Flurstücks | ||||||
Ö 18 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||