Amt Bornhöved
 

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Datum: Do, 10.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:23 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Sventana-Schule Bornhöved
Ort: Jahnweg 6, 24619 Bornhöved
Zusatz: Hinweis: Aufgrund der derzeitigen Corona-Pandemie kann nur eine begrenzte Anzahl an Öffentlichkeit zugelassen werden und es ist ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Beschlüsse zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 12.11.2020  
02GV/20/057  
     
   
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5     Anfragen und Anträge der Mitglieder      
Ö 5.1  
Anfrage 1: Pflanzinsel Neubaugebiet      
Ö 5.2  
Anfrage 2: Antrag der Wählergemeinschaft - Seniorenresidenz      
Ö 5.3  
Anfrage 3: Knickpflege Segeberger Landstraße      
Ö 5.4  
Anfrage 4: Antrag B430      
Ö 5.5  
Anfrage 5: Förderung von Kindertagesstätten      
Ö 5.6  
Anfrage 6: Zeiterfassung Bauhof      
Ö 5.7  
Anfrage 7: Imkers Ruh      
Ö 5.8  
Anfrage 8: Abgesenkter Bordstein      
Ö 5.9  
Anfrage 9: Einladung des Ministers für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus      
Ö 5.10  
Anfrage 10: Sachstandsbericht zur Ortsentwicklung      
Ö 6     Einwohnerfragezeit (Teil 1)      
Ö 6.1  
Frage 1: Kitaneubau      
Ö 6.2  
Frage 1: Tempo 70 Richtung Tarbek      
Ö 7  
Beratung und ggf. Beschlussfassung über den Schutz des gemeindlichen Logos      
Ö 8  
Erlass einer neuen Hauptsatzung  
Enthält Anlagen
O/2020/216/02GV-1-1  
Ö 9  
Beratung und ggf. Beschlussfassung zur Verlängerung des Radweges Bornhöved-Gönnebek  
VO/2020/267/02GV  
Ö 10  
V. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung der Gemeinde Bornhöved über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und über die Abgabe von Wasser vom 23.05.1980 (Wassergebührensatzung)
Enthält Anlagen
VO/2020/292/02GV  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

 

Die Zusatzgebühr ist für den Kalkulationszeitraum von 2021 bis 2023 auf 1,15 € je cbm festzusetzen.

 

Der  Erlass einer V. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung der Gemeinde Bornhöved über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und über die Abgabe von Wasser vom 23.05.1980 (Wassergebührensatzung) wird gemäß anliegendem Entwurf beschlossen.

 

 

 

   
    23.11.2020 - Finanzausschuss der Gemeinde Bornhöved
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die Zusatzgebühr für den Kalkulationszeitraum von 2021 bis 2023 auf 1,35 je cbm zu belassen.

 

 

Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0  

 

   
    10.12.2020 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, die Zusatzgebühr für den Kalkulationszeitraum von 2021 bis 2023 auf 1,35 € je cbm zu belassen.

 

 

Abstimmungsergebnis dafür: 11 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 2

 

 

Ö 11  
Finanzbericht III. Quartal 2020 inkl. über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen  
Enthält Anlagen
VO/2020/321/02GV  
Ö 12     Einwohnerfragezeit (Teil 2)      
Ö 12.1  
Frage 1: Ausbau Silgen Bargen      
Ö 12.2  
Frage 2: Mikrofonanlage      
N 13     Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Aktualisierung der Versicherungen im Wasserwerk      
N 14     Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Aktualisierung der Versicherungen im Klärwerk      
N 15     Beratung und ggf. Beschlussfassung über die/den Aktualisierung/Neuabschluss von Versicherungen für die Pumpstationen      
N 16     Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Vermietung der Räumlichkeiten Kieler Tor 7      
N 17     Verkauf eines Flurstücks      
Ö 18  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse