Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Trappenkamp
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 17.09.2018 | 10FinA/18/043 | |||||
Ö 4 | Zustimmung zum Einnahme- und Ausgabeplan der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr für 2019 | VO/2018/397/10GV | |||||
Ö 5 | Bericht über die turnusmäßige Kalkulation der Marktstandsgebühren in der Gemeinde Trappenkamp | VO/2018/410/10GV | |||||
Ö 6 | Erlass einer V. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung) | VO/2018/431/10GV | |||||
Ö 7 | Aufhebung von Mittelsperrungen | VO/2018/434/10GV | |||||
Ö 8 | Finanzbericht III. Quartal 2018 inkl. über-/außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen | VO/2018/473/10GV | |||||
Ö 9 | VII Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigung der Gemeinde Trappenkamp vom 10.09.2004 | VO/2018/479/10GV | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
Variante 1: Die Benutzungsgebühr wird ab 01.01.2019 auf 3,80 EUR pro 1 m³ festgesetzt Der Erlass einer VII. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigung der Gemeinde Trappenkamp wird gemäß anliegendem Entwurf zur Variante 1 beschlossen.
Variante 2: Zum 01.01.2019 wird eine Grundgebühr für jeden an die öffentliche Abwasserbeseitigungsanlage angeschlossenen Anschluss in Höhe von 18,85 € pro Monat und eine Verbrauchsgebühr in Höhe von 2,75 EUR je 1 m³ eingeleitetes Schmutzwasser. Der Erlass einer VII. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigung der Gemeinde Trappenkamp wird gemäß anliegendem Entwurf zur Variante 2 beschlossen.
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19.11.2018 - Finanzausschuss der Gemeinde Trappenkamp | |||||||
Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||
Beschluss: Der Finanzausschuss empfiehlt, die Benutzungsgebühr ab 01.01.2019 auf 3,50 EUR pro 1 m³ festzusetzen. Der Erlass einer VII. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigung der Gemeinde Trappenkamp wird gemäß anliegendem Entwurf zur Variante 1 mit dem neuen Gebührensatz empfohlen.
Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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06.12.2018 - Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp | |||||||
Ö 20 - geändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag:
Die Benutzungsgebühr wird ab 01.01.2019 auf 3,50 EUR pro 1 m³ festgesetzt. Der Erlass einer VII. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigung der Gemeinde Trappenkamp wird gemäß anliegendem Entwurf zur Variante 1 mit dem neuen Gebührensatz von 3,50 €/cbm beschlossen.
Abstimmungsergebnis dafür: 17 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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Ö 10 | Beratung und Beschluss zum Haushalts-und Stellenplan 2019 a. der Kita "Pusteblume" Trappenkamp b. des Familienzentrums c. der Kita "Igelwiese" Trappenkamp | VO/2018/506/10GV | |||||
Ö 11 | Haushaltsentwurf 2019 | VO/2018/417/10GV | |||||
Ö 12 | Sonstige Angelegenheiten aus dem Zuständigkeitsbereich dieses Ausschusses | ||||||
Ö 13 | Einwohnerfragezeit | ||||||