Auszug - Haushaltsentwurf 2019
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Die Vorlage zum Haushaltsentwurf wird zunächst durch den Protokollführer erläutert und einzelne herausgehobene Veränderungen gesondert dargestellt.
Es erfolgt im Anschluss eine ausführliche Aussprache zum Haushaltsentwurf. Die wesentlichen Beratungspunkte sind folgend aufgeführt:
Gemeindedezernent Schultz weist auf mögliche Einsparungen bei den Transferaufwendungen hin, da evtl. in 2019 eine erneute Senkung der Kreisumlage erfolgt.
Bürgermeister Krille sieht insbesondere bei der Bauunterhaltung und den Beschaffungen des Bauhofs deutliches Einsparpotenzial.
Herr Schultz erkundigt sich nach den deutlich gestiegenen Personalkosten, diese sind auf die neuen Mitarbeiter in den Bereichen Reinigung, OGS, Bauhof und JUZ zurückzuführen.
Herr Krille erläutert den noch ausstehenden Abstimmungsbedarf auf Amtsebene bzgl. der neuen Stellen für die Städtebauförderung, für welche Erstattungsbeträge im Haushalt vorgesehen sind. Hier sehe er vorrangig die Verwaltungskraft im nächsten Haushalt, der Bedarf nach einem Ingenieur hänge maßgeblich vom Projektfortschritt nächstes Jahr ab. Auf Nachfrage nach der Notwendigkeit eines Ingenieurs aufgrund der fehlenden Förderfähigkeit eigener Personalkosten erläutert Ausschussmitglied Kruck die grundsätzlich vorgesehenen koordinierenden und auf Prüfungen fokussierten Aufgaben des Ingenieurs, welcher nicht die eigentlichen Planungsleistungen bei den Städtebauprojekten wahrnehmen solle.
Ausschussmitglied Wartak erläutert die Haushaltsanmeldungen des Bildungs- und Sozialausschusses, hier sollen insbesondere für den Schwimmunterricht der RHS, die Stundenerhöhung der Schulsozialarbeit und Maßnahmen bei den Spielplätzen Mittel vorgesehen werden.
Durch den Protokollführer werden die zwischenzeitlich aus der Verwaltung sowie aus der Bauausschusssitzung eingegangenen weiteren Änderungen dargestellt. Zudem wird die Anfrage nach einem Haushaltsansatz für die Sanierung des Sportlerheims erläutert, welche im Zuge der erneuten Verpachtung durchgeführt werden solle. Hierzu ergibt sich eine Aussprache.
Der Bürgermeister erklärt, dass die RHS den Wunsch nach einem Wasserspender geäußert habe. Dieser könne u. U. gefördert werden.
Auf Wunsch des Gremiums möge zu Protokoll erarbeitet werden, welche Positionen unter den Konten 5431070 (Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Kosten) sowie unter dem Konto 7852000 (Auszahlungen aus Tiefbaumaßnahmen) bilanziert werden.
Hinweis der Verwaltung – Abteilung 20 – Finanzen:
Anmeldungen Konto 5431070: Produkt 111020 für mgl. Verfahren (10.000), Produkt 111080 für Vermessungskosten (1.000), Produkt 538000 für Planung Kapazitätsausbau / Modernisierung KA Trappenkamp (65.000)
Anmeldungen Konto 7852000: Produkt 211000 für Schulhofgestaltung (10.000), Produkt 218200 für Schulhofgestaltung (70.000) Produkt 538000 für Hausanschlüsse, Anschluss Landesverein (15.000), Produkt 541010 für zusätzliche Beleuchtung Verbindungsweg Thomas-Mann-Str. / Ricklinger Str. (25.000)
Abschließend erfolgt durch den Protokollführer die Erläuterung möglicher Erhöhungen der Realsteuerhebesätze im Hinblick auf die zum 01.01.2019 durch das Land vorgesehene Erhöhung der Mindesthebesätze für Fehlbetragszuweisungen. Hierzu erfolgt eine kurze Aussprache.
Das mögliche Einsparpotenzial bei den Aufwendungen sowie eine Ertragssteigerung durch mögliche Steuererhöhungen sollen nunmehr fraktionsintern weiter beraten werden, zur Sitzung der Gemeindevertretung am 06.12.2018 werden hier entsprechende Änderungsvorschläge ausgearbeitet.
Die folgend aufgeführten Änderungen werden nach der vorstehenden Beratung in den Haushaltsentwurf eingearbeitet, welcher anschließend die Basis der fraktionsinternen Beratung ist.
Ergebnishaushalt
PSK | Ansatz alt | Ansatz neu | Änderung | Begründung |
211000. 5431040 | 4.000 | 4.500 | -500 | Abt. 10-3: Instandhaltung TK-Anlage Trappenkamp, bisher beim Amt geplant |
218200. 5431040 | 6.800 | 7.500 | -700 | Abt. 10-3: Instandhaltung TK-Anlage Trappenkamp, bisher beim Amt geplant |
218200. 5291003 | 7.000 | 13.000 | -6.000 | BiSo 12.11.18: Bustransfer Schwimm-unterricht in Wahlstedt |
243000. 5458002 | 125.000 | 132.000 | -7.000 | BiSo 12.11.18: Stundenerhöhung Schulsozialarbeit |
365090. 5318000 | 950.000 | 1.000.000 | -50.000 | Siehe TOP 10 |
367000. 5318000 | 20.000 | 44.000 | -24.000 | Siehe TOP 10 |
541000. 5221000 | 443.600 | 200.000 | +243.600 | BauA 15.11.18: Ansatzreduzierung |
541000. 5221001 | 147.000 | 50.000 | +97.000 | BauA 15.11.18: Ansatzreduzierung |
Summe: | +252.400 |
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Finanzhaushalt
PSK | Ansatz alt | Ansatz neu | Änderung | Begründung |
365090. 0322000 | 375.000 | 595.000 | -220.000 | Abt. 21-3: Vorlage Kostenschätzung Architekt, Ansatz neu = Differenz aus Ansatz 2018 – Kostenschätzung, Restmittel durch Übertragung aus 2018, bisher rd. 343 TEUR abgerechnet |
365090. 09010XX | 0 | 100.000 | -100.000 | BauA 15.11.18: Erneuerung der Küche mit Sperrvermerk „vorbehaltlich der Förderung“ |
365090. 23XX | 0 | 90.000 | +90.000 | BauA 15.11.18: Förderung der Küchen-erneuerung |
424020. 09010XX | 0 | 30.000 | -30.000 | Sanierung Sportlerheim wg. Neuverpachtung |
551010. 0800000 | 0 | 5.000 | -5.000 | BiSo 12.11.18: Schaukeln für Spielplatz |
551010. 0891000 | 0 | 250 | -250 | BiSo 12.11.18: Basketballkorb für Spielplatz |
551010. 09010XX | 0 | 50.000 | -50.000 | BiSo 12.11.18: Umgestaltung der Spielplätze |
573070. 0700000 | 90.200 | 60.000 | +30.200 | BauA 15.11.18: Reduzierung Beschaffungsansatz |
Summe: | -285.050 |
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Der Kreditbedarf wird an die neue rechnerische Kreditobergrenze angepasst.
Beschluss:
Der Gemeindevertretung wird empfohlen, die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2019 mit den in der Anlage dargestellten Positionen und den in dieser Sitzung besprochenen Änderungen zu beschließen. Die Änderungen aus der fraktionsinternen Beratung werden der Gemeindevertretung direkt zugeleitet.
Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0