Tagesordnung - 17. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tensfeld
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 17.05.2017 | 08GV/17/027 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Bericht der Bürgermeisterin | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Berichte aus den Ausschüssen | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Stellungnahme zum Bericht über die Ordnungsprüfung für die Haushaltsjahre 2008 - 2015 der Gemeinde Tensfeld | VO/2016/735/08GV | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Änderung der Straßenbaubeitragssatzung | VO/2017/191/08GV | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Finanzbericht II. Quartal 2017 inkl. über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen | VO/2017/225/08GV | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Verjährung von Schulkostenbeiträgen | VO/2017/212/08GV | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Finanzierungsmöglichkeiten für die Erweiterung des Sportlerheims der Gemeinde Tensfeld | VO/2017/224/08GV | |||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: -/-
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26.07.2017 - Finanzausschuss der Gemeinde Tensfeld | |||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung Tensfeld die Zustimmung zur Durchführung des Erweiterungsbaus und der Finanzierung des Erweiterungsbaus über die Variante b) mit dem Turn- und Sportverein Tensfeld von 1953 e. V. als Maßnahmeträger und die Unterstützung des Sportvereins durch ein zweckgebundenes Darlehen der Gemeinde über 20% der Investitionssumme zur Finanzierung des Eigenanteils mit anschließender Rückzahlungsverpflichtung in Höhe von 2.500 EUR pro Monat (Gesamtleistung Zinsen und Tilgung) über 25 Jahre entsprechend des Nutzungsvertrages.
Abstimmungsergebnis dafür: 3 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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05.09.2017 - Gemeindevertretung der Gemeinde Tensfeld | |||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Tensfeld beschließt die Durchführung des Erweiterungsbaus und die Finanzierung des Erweiterungsbaus über die Variante b) mit dem Turn- und Sportverein Tensfeld von 1953 e. V. als Maßnahmeträger.
Abstimmungsergebnis dafür: 6 dagegen: 1 Stimmenthaltung: 0
Nach erfolgter Abstimmung entsteht nochmals eine Diskussion im Plenum, in der die Sinnhaftigkeit des geplanten Vorhabens aufgrund des Investitionsvolumens in Zweifel gestellt wird.
In diesem Zusammenhang weist die Bürgermeisterin darauf hin, dass eine mögliche Spendenakquise durch die Gemeinde und den TuS erfolgen kann, um die Gesamtkosten für die Beteiligten zu reduzieren. Hierzu muss das Vorhaben jedoch als gemeinschaftliches Vorhaben mit den umliegenden Gemeinden deklariert werden, dabei sichern die Gemeinden Damsdorf und Tarbek ihre Unterstützung zu.
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Ö 11 | Sanierung des Daches des Sportlerheims der Gemeinde Tensfeld | VO/2017/226/08GV | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Abschluss eines Vertrages über die Nutzung des Sportlerheims | VO/2017/240/08GV-1 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Darlehensvertrag mit dem Turn- und Sportverein Tensfeld von 1953 e. V. | VO/2017/260/08GV | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Aufhebung der Vereinbarung zwischen der Gemeinde Tensfeld und dem TuS Tensfeld zur Beteiligung an den laufenden Betriebs- und Unterhaltungskosten des Sportlerheims und der Rasenspielplätze | VO/2017/282/08GV | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Einwohnerfragezeit | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15.1 | Anfrage 1 | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15.2 | Anfrage 2 | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||||||||||
N 17 | Stellungnahme zum Bericht über die Ordnungsprüfung für die Haushaltsjahre 2008-2015 hier: Gemeinde Tensfeld - nicht öffentlicher Teil | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 18 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||