Auszug - Aufhebung der Vereinbarung zwischen der Gemeinde Tensfeld und dem TuS Tensfeld zur Beteiligung an den laufenden Betriebs- und Unterhaltungskosten des Sportlerheims und der Rasenspielplätze
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Mit dem Einstieg in die Beratung des TOP erläutern Herr Kech und der Protokollführer zunächst die Vorlage und einen Änderungsvorschlag der Verwaltung, da die Vereinbarung analog zur Darlehensausschüttung erst zum 01.01.2018 aufgehoben werden soll. Der vorgelegte Entwurf für den Aufhebungsvertrag würde dementsprechend korrigiert werden, die Aufhebung erfolge dann nicht rückwirkend zum 01.01.2017 sondern zum 01.01.2018 und die Zahlungsverpflichtung erlösche ab dem Jahr 2018.
Der Verwaltungsvorschlag findet Anklang im Plenum, es ergeht ohne weitere Aussprache der nachstehende geänderte Beschlussvorschlag:
Beschluss:
Die Gemeindevertretung stimmt der Aufhebung des Vertrages vom 13.03.2006 zwischen der Gemeinde Tensfeld und dem TuS über die Beteiligung an den laufenden Betriebs- und Unterhaltungskosten des Sportlerheims und der Rasenspielplätze zum 01.01.2018 zu.
Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0