Tagesordnung - 19. Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Trappenkamp
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 03.07.2017 | 10FinA/17/035 | |||||
| Ö 4 | Prüfung des Jahresabschlusses 2011 | VO/2017/278/10GV | |||||
| Ö 5 | Zustimmung zum Einnahme-/Ausgabeplan der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr | VO/2017/200/10GV-1 | |||||
| Ö 6 | Verjährung von Schulkostenbeiträgen | VO/2017/207/10GV-1 | |||||
| Ö 7 | Entwurf eines Unterpachtvertrages für die Kindertagesstätte Pusteblümchen | ||||||
| Ö 8 | I. Nachtragshaushaltssatzung 2017 der Gemeinde Trappenkamp | VO/2017/268/10GV | |||||
| Ö 9 | Finanzbericht II. Quartal 2017 inkl. über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen | VO/2017/270/10GV | |||||
| Ö 10 | Erlass einer IV. Nachtragssatzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung) | VO/2017/293/10GV | |||||
| Ö 11 | Zuschuss an das Familienzentrum Pusteblume -Beratungs- und Treffpunktteil | VO/2017/303/10GV | |||||
| Ö 12 | Beschluss zur Vergabe der Reinigungsleistung der gemeindlichen Einrichtungen ab 01.08.2018 | VO/2017/308/10GV | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag: Alternative 1: Die Gemeindevertretung Trappenkamp beschließt, die Unterhaltsreinigung in den gemeindlichen Einrichtungen für vier Jahre in einem europaweiten Ausschreibungsverfahren auszuschreiben und ermächtigt den Bürgermeister zur Durchführung des Vergabeverfahrens ein Beratungsbüro zu beauftragen.
Alternative 2: Die Gemeindevertretung Trappenkamp beschließt, für die Unterhaltsreinigung in den gemeindlichen Einrichtungen eigenes Personal gemäß der Empfehlung der KGST (siehe Text) zunächst für zwei Jahre einzustellen. Der Stellenplan ist entsprechend anzupassen. Haushaltsmittel werden über den Haushaltsplan in ausreichender Höhe bereitgestellt.
Alternative 3: Die Gemeindevertretung Trappenkamp beschließt, für die Unterhaltsreinigung in den gemeindlichen Einrichtungen eigenes Personal gemäß der Empfehlung der KGST (siehe Text) unbefristet einzustellen. Der Stellenplan ist entsprechend anzupassen. Haushaltsmittel werden über den Haushaltsplan in ausreichender Höhe bereitgestellt.
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| 25.09.2017 - Finanzausschuss der Gemeinde Trappenkamp | |||||||
| Ö 12 - zur Kenntnis genommen | |||||||
| 12.10.2017 - Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp | |||||||
| Ö 23 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung Trappenkamp beschließt, für die Unterhaltsreinigung in den gemeindlichen Einrichtungen eigenes Personal unbefristet einzustellen. Die Anzahl der tatsächlich einzustellenden Reinigungskräfte wird mit dem Personalrat beraten. Der Stellenplan ist (gemäß Anzahl KGSt) anzupassen. Haushaltsmittel werden über den Haushaltsplan in ausreichender Höhe bereitgestellt.
Abstimmungsergebnisdafür: 16dagegen: 0Stimmenthaltung: 0
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| Ö 13 | Sonstige Angelegenheiten aus dem Zuständigkeitsbereich dieses Ausschusses | ||||||
| Ö 14 | Einwohnerfragezeit | ||||||
| N 15 | Beratung zum Vertrag mit dem Sportlerkeglerverein Trappenkamp e. V. | ||||||
| N 16 | Personalangelegenheiten | ||||||
| N 17 | Information über einen Antrag auf Elternzeit | ||||||
| Ö 18 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||