Auszug - Prüfung des Jahresabschlusses 2011  

Der Vorsitzende begrüßt zur Eröffnung des TOP Herrn Lipp von der Firma Petersen + Co und übergibt ihm sodann das Wort.

Herr Lipp stellt anschließend im Rahmen einer PowerPoint-Präsentation die wesentlichen Inhalte und Eckwerte des Jahresabschlusses 2011 vor. Inhalte der Präsentation sind u. a.:

-          Erläuterung der aktuellen Zeitplanung zur Jahresabschlusserstellung

-          Gründe für die bisherige Verzögerung

-          Bestandteile und Aufbau des Jahresabschlusses

-          Erläuterung Eckwerte der Ergebnisrechnung

-          Liquiditätsentwicklung und Finanzrechnung

-          Problematik der Einheitskassendarstellung

-          Investive Ein- und Auszahlungen, Verbindlichkeiten aus Krediten

-          Bilanzvergleich Eröffnungsbilanz / Schlussbilanz 2011

-          Wesentliche Inhalte des Anhangs

Von 19:50 Uhr – 19:52 Uhr verlässt Gemeindedezernent Schulz die Sitzung.

Bei der Erläuterung der Ergebnisrechnung wird die Ansatz-Ist-Differenz die Beträge der Personalaufwendungen thematisiert. Hierzu wird nachstehende Protokollnotiz auf Wunsch des Ausschusses durch die Verwaltung nachgereicht:

Protokollnotiz der Abteilung 20 – Finanzen:

Die hohe Abweichung des Rechnungsergebnisses der Pos. Personalaufwendungen von dem Planansatz ergibt sich aus der Zuführung von 288.310,37 EUR zu Pensions- und Beihilferückstellungen, welche im Haushaltsplan nicht veranschlagt wurden. Die nicht gerundeten Planansätze lassen sich auf gebuchte Sollveränderungen zurückführen, welche den Ansatz – der als fortgeschriebener Ansatz ausgewiesen wird – verändern.

Ab 20:05 Uhr nimmt Bürgermeister Krille an der Sitzung teil.

Gemeindedezernent Schulz merkt an, dass im Lagebericht bei der Übersicht der Aktiva ein Schreibfehler in der Bilanzsumme vorhanden sei, welcher zu berichtigen ist.

Durch den Vorsitzenden wird im Nachgang zur Präsentation die Problematik der Darstellung von Verbindlichkeiten und deren Klassifizierung als Schulden der Gemeinde thematisiert, dem gegenüber solle das Eigenkapitalwachstum der Gemeinde sowie die Gegenüberstellung des Gemeindevermögens nicht außer Acht gelassen werden.

Im Plenum entsteht eine kurze Diskussion über die Bedeutung des Eigenkapitals der Gemeinde im Vergleich zum Rechnungswesen der Privatwirtschaft.

Herr Schulz zieht einen kurzen Vergleich zwischen den Tilgungsleistungen und den bilanziellen Abschreibungen der Gemeinde. Es folgen hierzu weitere Erläuterungen durch den Vorsitzenden und Herrn Lipp.

Zur Frage einer möglichen Belegprüfung führt der Vorsitzende aus, dass am Sitzungstag aufgrund der externen Beratung und der zukünftig noch erfolgenden Prüfung durch das Gemeindeprüfungsamt verzichtet werden solle. Hierüber herrscht im Plenum Einigkeit. Eine Belegprüfung durch einzelne Ausschussmitglieder könne separat vereinbart werden.

Anschließend erläutert der Vorsitzende die Entwicklung der vorläufigen Jahresergebnisse der Gemeinde in den Jahren 2011 bis 2016, um deren voraussichtlich positive Entwicklung in den noch abzuarbeitenden Jahresabschlüssen hervorzuheben.

Von 20:30 Uhr bis 20:40 Uhr erfolgt eine Sitzungsunterbrechung, damit einhergehend bedankt sich Herr Lipp für die Aufmerksamkeit und verlässt die Sitzung.

Nach Fortsetzung der Sitzung fragt der Vorsitzende nach dem Bedarf einer Belegprüfung. Hierzu wird kein Wunsch zur Belegprüfung geäußert. Der Ausschuss verzichtet daher auf eine Belegprüfung des Jahresabschlusses 2011. Die entsprechende Stellungnahme wird unterzeichnet und ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Der nachstehende Beschlussvorschlag wird sodann vom Vorsitzenden verlesen und unter Streichung des Vorbehaltes etwaiger Belegprüfungen zur Abstimmung gegeben.

Beschluss:

a) Der Finanzausschuss hat den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2011 geprüft und empfiehlt der Gemeindevertretung, den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2011 in der vorliegenden Form zu beschließen.

b) Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung die Verwendung des Jahresüberschusses von 354.996,47 EUR zur Reduzierung des vorgetragenen Jahresfehlbetrages auf 263.298,62 EUR.

Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0