Auszug - Zuschuss an das Familienzentrum Pusteblume -Beratungs- und Treffpunktteil
|
Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Der Vorsitzende erläutert die Vorlage. Anschließend monieren die Ausschussmitglieder, dass die Vorlage trotz Eingang des Antrags am 02.11.2016 erst jetzt im Finanzausschuss beraten wird. Hierzu werde eine Protokollerklärung der Fachabteilung bezüglich der Verzögerung erwartet.
Protokollerklärung der Abteilung 11 - Bürgerservice:
Nach dem Eingang des Schreibens zu Beginn des Novembers 2016 erfolgten noch Abstimmungsprozesse und Kommunikation per E-Mail zwischen der AWO und dem Bürgerservice, da ursprünglich beabsichtigt war, den Betriebskostenzuschuss für das Jahr 2017 bereits auf vertraglicher Basis zu zahlen. Dabei ergab sich jedoch die Schwierigkeit, dass die AWO während der E-Mail-Korrespondenz laufend an falsche Mailadressen geantwortet hat. Somit wurden diese Nachrichten dem Bürgerservice nicht zugestellt. Dieser Sachverhalt wurde schlussendlich durch den Gemeindedezernenten geklärt, welcher dem Bürgerservice die Nachrichten der AWO zuführte. Zwischenzeitlich erfolgten weitere Abstimmungen bzgl. des Vertrages, die Vorlage zur Zahlung eines Zuschusses wurde jedoch nun in die Beratung gegeben, da ein zeitnaher Abschluss der Vertragsverhandlungen noch nicht abzusehen ist.
Ohne weitere Aussprache ergeht der folgende Beschluss:
Beschluss:
Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die Gewährung eines Betriebskostenzuschusses 2017 in Höhe von max. 18.130 € an das AWO Familienzentrum Pusteblume – Beratungs- und Treffpunktteil- zu beschließen.
Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0